• Einwohnergemeinde Oberburg
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Archiv Beschlüsse Gemeinderat

Sitzung vom 11. Dezember 2015

  • Am Sonntag, 17. Januar 2016 findet der Anlass „Ehre, wem Ehre gebührt“ in der Mezwan Oberburg statt. Auf Antrag der Kulturkommission werden folgende Personen geehrt: Alena Sommer; Irina Beutler; Band Tornados; OK Dorffest; Matthias Moule; Leonie, Nina und Saskja Buri. Informationen zu den genauen Leistungen der zu Ehrenden werden an den Ehrungen bekanntgegeben.
  • Der Gemeinderat hat gestützt auf die Ergebnisse der Mitarbeitergespräche die Lohneinreihungen 2016 des Gemeindepersonals festgelegt. Gemäss Budget 2016 standen für individuelle Lohnanpassungen 1.0 % zur Verfügung. Dieser Rahmen wurde nicht vollumfänglich ausgeschöpft.
  • Gemäss Beschluss des Gemeinderates wurde der individuelle Stundenansatz für das Reinigungspersonal unverändert bei Fr. 22.-/h belassen.
  • Die Kommission für Soziales sowie die Schulkommission wurden vom Gemeinderat beauftragt, das Konzept Jugendarbeit/Schulsozialarbeit zu überarbeiten. Auf Grund der angepassten Organisation entspricht dies nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten.
  • Fritz Lüdi, SVP wurde für das Jahr 2016 als neuer Vizepräsident des Gemeinderates Oberburg gewählt. Er folgt auf Ueli Müller, SVP.
  • Die Firma Alfred Mader Treuhand, Burgdorf wurde als Revisionsstelle für das Jahr 2016 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg gewählt.
  • Die Vereinbarung mit dem Feuerungskontrolleur Gerhard Streit wurde um weitere vier Jahre verlängert.
  • Der Kanton hat für jede bernische Gemeinde eine Gefahrenanalyse erstellt. Diese wurde im Gemeinderat beraten. Die hauptsächlichen Gefahren für Oberburg sind Gefahrengut-Unfall Strasse; Sturzgefahren; Rutschgefahren, Wassergefahren und Unwetter. Die Gefahrenanalyse hat Einfluss auf die Notfallplanungen der Gemeinden.
  • Der Gemeinderat hat diverse kleinere Nachkredite in der Höher von Fr. 200-3‘000.- bewilligt.


Sitzung vom 23. November 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Zukunft der Energie- und Wasserversorgung Oberburg befasst. In diesem Zusammenhang hat der Gemeinderat entschieden, den bestehenden EWO-Leistungsauftrag im bisherigen Umfang weiterzuführen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Vergabe der Fahrzeugversicherungen der Einwohnergemeinde Oberburg befasst. Nach Einholung von diversen Offerten verschiedener Versicherungsanbieter hat der Gemeinderat entschieden, die Fahrzeuge auch künftig bei der Allianz Suisse, Urs Lüthi, Oberburg zu versichern.
  • Gemäss Beschluss des Gemeinderates bleibt die Gemeindeverwaltung am 24./25. Dezember sowie am 31./1. Januar 2016 geschlossen. An den übrigen Tagen sind die Öffnungszeiten unverändert.
  • Für die Anschaffung von Tauchpumpen für die Feuerwehr wurde ein Nachkredit von Fr. 4‘000.- genehmigt.


Sitzung vom 2. November 2015

  • Im Vorfeld der Sitzung hat der Gemeinderat von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mobilisationsaktion für das Projekt „Umfahrung“ durchgeführt. Die Gemeinderatsmitglieder haben Flyer und Fragebögen an im Stau stehende Fahrzeuglenkerinnen und -lenker verteilt. Weiter wurde ein Flyer in alle Haushaltungen von Oberburg versandt. Die Bevölkerung hat noch bis am 13. November 2015 Zeit, die Fragebögen auszufüllen und in die Urne bei der Gemeindeverwaltung Oberburg zu werfen. Der Gemeinderat hat sich klar für die Variante Umfahrung und gegen die Variante Null+ ausgesprochen.
  • Der Gemeinderat hat die geringfügige Zonenplanänderung der Parzelle 834 beschlossen. Die Parzelle an der Emmentalstrasse wird von der ehemaligen Industriezone in die Arbeitszone überführt. Die entsprechende öffentliche Auflage mit Einsprachemöglichkeit läuft vom 12. November bis am 14. Dezember 2015.
  • Der Gemeinderat hat sich intensiv mit dem Hochwasserschutzprojekt der Schwellenkorporation befasst. In einem Grundsatzentscheid hat sich der Gemeinderat klar für das Hochwasserschutzprojekt und die Landumlegung ausgesprochen. Der Gemeinderat plant, sich an den Restkosten mit Fr. 400‘000.- zu beteiligen. Da dieser Betrag die Kompetenz des Gemeinderates überschreitet, wird das Geschäft der nächsten Gemeindeversammlung vom Juni 2016 unterbreitet.
  • Der Finanzplan 2015-2020 wurde diskutiert und genehmigt. Er wird den Stimmberechtigten im Rahmen der Urnenabstimmung zum Budget 2016 zur Kenntnis gebracht.
  • Am 23. Oktober 2015 fand das 2. Oberburger Wirtschaftsapéro statt. Als Referent konnte Peter Jakob, CEO Jakob AG Trubschachen gewonnen werden. Der Anlass war ein voller Erfolg. Der Gemeinderat hat die positiven Rückmeldungen erfreut zur Kenntnis genommen. Das nächste Wirtschaftsapéro ist in 2-3 Jahren geplant.
  • Am 2. Juni 2014 wurde ein Kredit für die Neubeschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr bewilligt. Das Fahrzeug wurde zwischenzeitlich beschafft und die Kreditabrechnung liegt vor. Diese schliesst brutto mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 317.80 oder 0.32 % ab. Netto resultiert eine Kreditunterschreitung von Fr. 5‘682.20 oder 5.80 %. Der Gemeinderat bedankt sich bei den Verantwortlichen für ihre Arbeit.
  • Der Werkvertrag mit dem Totengräber Stefan Lobsiger wurde um zwei Jahre verlängert.


Sitzung vom 12. Oktober 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Umsetzungsplanung des Richtplans Verkehr befasst. Die einzelnen Massnahmen wurden vorgängig durch die Baukommission priorisiert. Künftig wird die Baukommission jeweils im Rahmen des Budgetprozesses die Massnahmen prüfen und je nach Notwendigkeit entsprechende Positionen ins kommende Budget eingeben.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg hat die Fahrzeugversicherungen neu ausgeschrieben. Es wurden sieben Versicherungen zur Offertstellung eingeladen. Momentan laufen die Verhandlungen mit den einzelnen Anbietern.
  • Die Jungbürgerfeier 2015 wurde organisiert. Diese findet wie in den Vorjahren im Rahmen der Gemeindeversammlung statt. Dieses Jahr konnten 21 Jungbürgerinnen und Jungbürger eingeladen werden.
  • Die Termine 2016 des Gemeinderates wurden festgelegt. Diese sind auch auf dem Internet zu finden.
  • Für die Defizitgarantie an den Moonliner-Bus hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 1‘000.- bewilligt.


Sitzung vom 31. August 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Sanierung der Bahnhofstrasse befasst. Zu Handen der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 wurde ein Investitionskredit von Fr. 275‘000.- beantragt.
  • Ende 2014 hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe Schiessanlagen eingesetzt. Diese ist daran, die notwendigen Abklärungen betreffend der Sanierungspflicht der Schiessanlagen zu treffen. Auf Antrag der Arbeitsgruppe hat der Gemeinderat beschlossen, zum jetzigen Zeitpunkt nur die Schiessanlage Lauterbach-Tannen altlastenspezifisch zu untersuchen. Die übrigen aktiven und ehemaligen Anlagen werden vorläufig nicht beprobt. Gemäss Vorgaben des Kantons muss die Schiessanlage Lauterbach-Tannen bis spätestens im Jahr 2024 saniert werden, da diese in der Gewässerschutzzone Au liegt.
  • Der Gemeinderat hat zu Handen der Urnenabstimmung vom 29. November 2015 das Budget 2016 verabschiedet. Das Budget wurde erstmals nach den Bestimmungen des harmonisierten neuen Rechnungswesens HRM2 erstellt. Das Budget 2016 schliesst vor der gesetzlich vorgeschriebenen Vornahme von zusätzlichen Abschreibungen mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 137‘197.00 ab. Nach Vornahme der Abschreibungen beträgt der Ertragsüberschuss Fr. 0.00.
  • Zu Handen der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 hat der Gemeinderat das neuen Organisationsreglement sowie die Anpassung des Feuerwehrreglementes verabschiedet. Die Eingaben aus der Mitwirkung zur Behördenreorganisation wurden im Gemeinderat diskutiert und entsprechende Anpassungen vorgenommen. Unter anderem sieht die Reorganisation die Aufhebung der Sicherheitskommission sowie der Finanzkommission vor. Zudem gibt es zahlreiche weitere kleinere und grössere Anpassungen.
  • Gestützt auf die Beschlüsse zu den einzelnen Geschäften hat der Gemeinderat die Traktandenliste sowie die Anträge der kommenden Gemeindeversammlung festgelegt.
  • Weiter hat der Gemeinderat das Jahresprogramm 2016 festgelegt. Wie in den Vorjahren sind auch wieder periodische Treffen mit den Nachbargemeinderäten geplant.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung Aufhebung Grabfelder erfreut zur Kenntnis genommen. Diese schliesst mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 10‘798.10 oder 54 %
  • Auf Antrag des Betriebsrates EWO hat der Gemeinderat die Anpassungen der Strompreise per 1.10.2015 formell genehmigt.


Sitzung vom 10. August 2015

  • Zusammen mit der Finanzkommission hat der Gemeinderat das Budget 2016 erarbeitet. In einer rund dreistündigen Sitzung wurden sämtliche Budgeteingaben der Kommissionen besprochen und wo nötig Anpassungen vorgenommen. Die Verwaltung wurde beauftragt, noch einige offene Punkte abzuklären. An der nächsten GR Sitzung wird das Budget sowie das Investitionsprogramm definitiv verabschiedet.
  • Weiter wurden notwendige Ausführungsbeschlüsse zur Umsetzung von HRM2 gefällt. Unter anderem wurde festgelegt, dass das bestehende Verwaltungsvermögen innert 10 Jahren abzuschreiben ist. Dieser Beschluss gilt als Antrag zu Handen der Urnenabstimmung vom 29. November 2015. Zudem hat der Gemeinderat die Aktivierungsgrenze bei Fr. 30‘000.- festgelegt.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 wurde festgelegt.
  • Der Gemeinderat hat den neuen Vertrag betreffend Einleitung von Abwasser aus dem Gemeindegebiet von Hasle (Tschamerie) in das Kanalnetz der Gemeinde Oberburg genehmigt. Dieser ersetzt den bisherigen Vertrag aus dem Jahr 1977.
  • Auf Antrag der Kommission für Soziales wurde einem in der Schweiz geboren Jugendlichen aus Sri Lanka das Gemeindebürgerrecht von Oberburg erteilt.


Sitzung vom 6. Juli 2015

  • Beim Gemeinderat ist eine Petition (Lärmklage Schulanlage/Sportplatz), welche von 24 Personen unterzeichnet wurde, eingegangen. An der Sitzung hat sich der Gemeinderat eingehend mit dem Thema befasst und mögliche Lösungsansätze diskutiert. Im Rahmen des weiteren Vorgehens werden Vertreterinnen und Vertreter aller Interessengruppen zu einem runden Tisch eingeladen.
  • Für den Ersatz der Hardware an der Schule Oberburg hat der Gemeinderat im Rahmen des Infrastrukturkonzeptes einen Investitionskredit von Fr. 95‘000.- beschlossen. Die Beschaffung der neuen Geräte ist für 2016 vorgesehen.
  • Der Gemeindeschreiber Martin Zurflüh wird im Frühling 2016 den Diplomlehrgang zum bernischen Finanzverwalter absolvieren. Der Gemeinderat hat einem entsprechenden Gesuch zugestimmt. Im Hinblick auf die Pensionierung von Elisabeth Schori im September 2017 ist vorgesehen, dass Martin Zurflüh auf dieses Datum die Leitung der Finanzverwaltung übernimmt.
  • Für den Neubau eines Löschwassertanks im Gebiet Farnern wurde ein Investitionskredit von Fr. 30‘000.- bewilligt.
  • Für die Durchführung der obligatorischen Periodischen Schutzraumkontrolle PSK wurde ein Investitionskredit von Fr. 32‘000.- bewilligt. Diese Kosten werden der Gemeinde durch den Schutzraumersatzfonds zurückvergütet.
  • Für die Verabschiedung von Lehrpersonen anlässlich der Schlussfeier der Schule wurde ein Nachkredit von Fr. 850.- bewilligt.


Sitzung vom 1. Juni 2015

  • Der Gemeinderat hat sich mit der geplanten Rechtsformumwandlung der Wasserversorgung Vennersmühle befasst. Die Vennersmühle beabsichtigt, den heutigen Gemeindeverband in eine AG umzuwandeln. Im Rahmen der Mitwirkung hat sich die Einwohnergemeinde Oberburg in Absprache mit dem EW Oberburg positiv dazu geäussert. Seitens der Einwohnergemeinde Oberburg wird nur der Ortsteil Rohrmoos von der Wasserversorgung Vennersmühle versorgt.
  • Vertreter des EW Oberburg informierten den Gemeinderat über den aktuellen Stand betreffend Grundwasserfassung Tschamerie.
  • Auf Antrag der Kommission für Soziales konnte der Gemeinderat drei minderjährige Kinder einbürgern. Alle drei sind in der Schweiz geboren und wohnen seit 2009 in Oberburg.


Sitzung vom 11. Mai 2015

  • Der Gemeinderat hat die umfassenden Mitwirkungsunterlagen zum Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Emmental geprüft und eine entsprechende Mitwirkungseingabe verfasst.
  • Der Gemeinderat hat für den Ersatz des Headsets bei der Lautsprecheranlage Friedhof einen Nachkredit von Fr. 1‘500.- bewilligt.
  • Weiter wurde ein Nachkredit von Fr. 3‘000.- für den Ersatz der 10jährigen Frankiermaschine der Verwaltung bewilligt. Diese wurde beim Stromausfall vom vergangenen Freitag so stark beschädigt, dass sie nicht mehr repariert werden kann.
  • Für die Sanierung der Bahnhofstrasse (Abschnitt Brücke bis Gemeindegrenze) wurde ein Planungskredit von Fr. 20‘000.- genehmigt.


Sitzung vom 20. April 2015

  • Die Jahresrechnung der Einwohnergemeinde 2014 wird genehmigt. Diese schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 242‘422.66 ab. Dies ist eine Besserstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr. 334‘417.34. Die vollständige Rechnung ist auf der Website abrufbar.
  • Die Botschaft für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2015 wurde verabschiedet.
  • Auf Antrag der Schulkommission wurde für die Schule Oberburg ein Infrastrukturkonzept Informatik genehmigt. Dies bildet die Grundlage für die künftige Budgetierung der Anschaffungen.
  • Die für das Lehrjahr 2015/16 gewählte kaufmännische Lernende hat leider aus privaten Gründen kurzfristig abgesagt. Der Gemeinderat hat entschieden, die Verwaltungslehrstelle erst wieder auf das Jahr 2016/17 neu zu besetzen.


Sitzung vom 30. März 2015

  • Der Gemeinderat befasst sich erneut mit der Überbauungsordnung Oberburgpark. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile wird entschieden, momentan keine Planungszone zu erlassen. Das Baugesuch der BEWO wird im ordentlichen Prozess durch die Baukommission behandelt.
  • Der Geschäftsbericht der Energie- und Wasserversorgung Oberburg 2014 wird genehmigt.
  • Jakob Müller hat als Elementarschätzer der Einwohnergemeinde Oberburg demissioniert. Als Nachfolger konnte Markus Wiedmer, Oberburg gewählt werden. Der Gemeinderat dankt Jakob Müller für seinen langjährigen Einsatz.
  • Für die Sanierung der Knuppenmattgasse wurde ein Investitionskredit von Fr. 15‘000.00 bewilligt.
  • Für die Sanierung der 2. Etappe der Lauterbachstrasse im Gebiet Tröcheni wurde ein Investitionskredit von Fr. 60‘000.00 bewilligt.
  • Die Kreditabrechnung Sanierung Progressastrasse wurde genehmigt. Sie schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 12‘861.30 (42.9 %) ab.
  • Die Kreditabrechnung Einbau Bildungssekretariat und Büro Hauswart wurde genehmigt. Sie schliesst mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 676.65 (2.5 %) ab.
  • Die Kreditabrechnung Sanierung 1. Etappe Lauterbachstrasse wurde genehmigt. Sie schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 4‘881.60 (8.14 %) ab.
  • Für die Anschaffung eines Defibrillators für die geplante First Respondergruppe der Feuerwehr (Herznotfall) wird ein Nachkredit von Fr. 3‘000.00 bewilligt.


Sitzung vom 2. März 2015

  • Die Casino Theater AG Burgdorf stellt sich dem Gemeinderat vor. Im Gemeinderat wird diskutiert wie die Casino Theater AG anders als finanziell unterstütz werden könnte.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem geplanten Bauvorhaben der BEWO im Bereich des heutigen Oberburgparks. Zur Diskussion steht insbesondere die Wiederaufnahme der sistierten Überbauungsordnung Oberburgpark.
  • Die definitive Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2015 wird festgelegt.
  • Der Gemeinderat hat festgelegt, dass am 23. Oktober 2015 das nächste Wirtschaftsapéro stattfindet. Als Referent konnte Peter Jakob, Trubschachen gewonnen werden. Die Einladungen an das Gewerbe folgen zu gegebener Zeit.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Ortsplaner Panorama AG, Bern zu beenden. Für laufende Fragen wird bis zur Wahl eines neuen Ortsplaners die Firma Ecoptima Bern beigezogen.


Sitzung vom 2. Februar 2015

  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 25. Juni 2015 wurde festgelegt. Neben der Gemeinderechnung 2014 wird auch die Kreditabrechnung der Dachsanierung Primar- und Sekundarschulhaus traktandiert.
  • Die Genehmigung der Umzonung der Parzelle 834 Emmentalstrasse, durch das AGR ist noch ausstehend. Der Gemeinderat hat im Rahmen einer Anhörung zu einem laufenden Einspracheverfahren Stellung genommen. Der Gemeinderat hält nach wie vor an der Umzonung fest.
  • Die bisherige Lernende Anina Burkhalter besucht ab dem 1. August 2015 die BMS. Berufsbegleitend wird sie befristet für ein Jahr 20 % bei der Gemeindeverwaltung Oberburg weiterarbeiten und diverse Projekte mitbetreuen (Umsetzung HRM2, Durchführung Erstgespräche Integrationsgespräche etc.). Die Lohnkosten werden teilweise durch die Entschädigungen des Kantons für die Erstgespräche Integration gedeckt.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, im nächsten Punkto auf ein Schwerpunktthema zu verzichten.
  • Der Gemeinderat hat erfreut davon Kenntnis genommen, dass die Stiftung Einsatzkosten in a.o. Lagen erneut auf die Einforderung des Jahresbeitrages von Fr. 7‘000.- verzichtet.


Sitzung vom 12. Januar 2015

  • Der Gemeinderat hat den am 20. November 2014 durch die Gemeindeversammlung genehmigten Ressourcenvertrag mit der Kantonspolizei genehmigt und die Umsetzung festgelegt. Rita Sampogna wird das Projekt im Koordinationsausschuss (politisch) und Martin Zurflüh im Operationsausschuss (Verwaltung) begleiten. Weiter wurden die bereits definierten Radarstandorte definitiv festgelegt.
  • Ein Angehöriger der Feuerwehr hat Einsprache gegen die Feuerwehrbusse erhoben. Diese Einsprache wurde vom Gemeinderat behandelt und es wurde eine entsprechende Verfügung erlassen.
  • Für die 7. Regionalkonferenz vom 14. Januar 2015 wurden entsprechende Beschlüsse gefasst. Insbesondere ging es um den Verkauf der Emmental Tours AG. Der Gemeinderat Oberburg ist mit diesem Verkauf einverstanden.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, für die Jahre 2013 und 2014 total Fr. 35‘700.00 aus der Spezialfinanzierung Mehrwertabschöpfung zu entnehmen. Mit diesem Betrag werden die Rechnungen im Zusammenhang mit den Verträgen der Mehrwertabschöpfung beglichen.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung der Dachsanierung Primar- und Sekundarschulhaus Oberburg genehmigt. Diese schliesst mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 36‘609.55 (15.92 %) ab. An der nächsten Gemeindeversammlung wird deshalb ein entsprechender Nachkredit beantragt.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Einbaus Handarbeitszimmer im 2. OG des alten Stöckernschulhaus“ genehmigt. Diese schliesst bei Ausgaben von Fr. 34‘384.70 mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 15‘615.30 ab.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Sanierung des öffentlichen WC bei der Kirche“ genehmigt. Diese schliesst bei Ausgaben von Fr. 38‘227.85 mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 6‘772.15 ab.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung „Ersatz Küchenapparate in der Wohnung Kirchgasse 11“ genehmigt. Diese schliesst bei Ausgaben von Fr. 24‘705.45 mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 1‘705.45 ab.
  • Weiter hat der Gemeinderat zwei Nachkredite für den Unterhalt von Fahrzeugen sowie für die Entsorgung von Grüngut genehmigt.


Sitzung vom 5. Dezember 2014

  • Die neuen Statuten der Verwaltungsgebäude AG wurden diskutiert und verabschiedet.
  • Die Ortsplanungsrevision 2010-2014 wurde offiziell abgeschlossen und der Ausschusses Ortsplanung aufgelöst. Die Mitglieder werden zu gegebener Zeit noch gebührend verabschiedet.
  • Die Lohneinreihungen des Personals per 2015 wurden festgelegt. Gemäss Budget standen für Lohnmassnahmen 1 % zur Verfügung. Diese Lohnsumme wurde nicht voll ausgeschöpft. Die effektiven Lohnerhöhungen betragen 0.71 %.
  • Der Darlehensvertrag mit der Schwellenkorporation wurde bewilligt. Die Laufzeit des Darlehens beträgt 5 Jahre und der Zinssatz 0.60 %
  • Ueli Müller wurde als Vizepräsident des Gemeinderates für das Jahr 2015 gewählt.
  • Für den Ersatz des Verdichters an der Heizung in der Schulanlage wurde ein Nachkredit von Fr. 37‘000.- bewilligt.
  • Am 13. November 2014 hat die Inspektion der Gemeindeverwaltung durch das Regierungsstatthalteramt Emmental stattgefunden. Der Gemeinderat hat vom sehr guten Überprüfungsbericht Kenntnis genommen.
  • Der Gemeinderat hat auf Antrag der Sicherheitskommission die Bussen für versäumte Feuerwehrübungen 2014 ausgesprochen.
  • Die Firma Alfred Mader Treuhand wurde für eine erneute Amtsdauer als Revisionsstelle der EWO Oberburg gewählt.
  • Der allgemeine Stundenansatz bleibt auch 2015 unverändert bei Fr. 22.- plus Sozialzulagen.
  • Das an der Gemeindeversammlung vom 20. November 2014 angepasste Gebührenreglement wurde per 1.1.2015 in Kraft gesetzt.


Sitzung vom 10. November 2014

  • Der Gemeinderat hat sich mit den notwendigen Umrüstungen und Sanierungen der Schiessanlagen in Oberburg befasst. Diesbezüglich finden nun entsprechende Gespräche mit den Schützengesellschaften statt. Das Geschäft wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut behandelt.
  • Als Ersatz für die zurücktretende Maria Reber wurde Monique Buri per 1.1.2015 in die Schulkommission gewählt.
  • Es wurde ein Nachkreditantrag des Ressorts Kultur bewilligt.


Sitzung vom 27. Oktober 2014

  • Die Jungbürgerfeier 2014 wurde organisiert. Diese findet wie gewohnt im Rahmen der GV statt. Es wurden 44 Jungbürgerinnen und Jungbürger eingeladen.
  • Die Geschäfte der kommenden Versammlung der Regionalkonferenz Emmental wurden diskutiert. Die Anträge der Geschäftsleitung werden unterstützt.
  • An einer früheren Sitzung hat der Gemeinderat das neue OgR sowie die OgV zu Handen der kantonalen Vorprüfung beim AGR verabschiedet. Der Gemeinderat hat den vorliegenden Vorprüfungsbericht diskutiert und entsprechende Beschlüsse gefasst.
  • Der Gemeinderat hat festgelegt, die Gebühren für das Pflanzland auf Fr. 60.- pro Parzelle zu erhöhen. Weiter hat er einen Nachkredit von Fr. 12‘500.- für die Neuparzellierung des Pflanzplatzes Ziegelgut bewilligt.
  • Es wurden diverse Nachkredite bewilligt.
  • Für die Skilager und Projektwochen spricht die Gemeinde auf Gesuch hin Beiträge an besonders belastet Familien. Die entsprechenden Richtlinien wurden nun angepasst. Dies hat zur Folge, dass die Beiträge der Gemeinde künftig tiefer ausfallen.


Sitzung vom 13. Oktober 2014

  • Der Gemeinderat hat sich mit einer finanziellen Forderung unseres Ortsplanungsbüros befasst. Diese wurde nach intensiver Beratung abgelehnt.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, den offenen Brief der Gemeinde Koppigen an den Regierungsrat betreffend der finanziellen Situation von Koppigen sowie aller Gemeinden nicht zu unterstützen. Dies deshalb, weil die Gemeinde Oberburg bereits vor einigen Monaten beim Kanton schriftlich interveniert hat.
  • Unser Werkhofmitarbeiter René Berger hat ein Gesuch um Weiterbildung gestellt. Das Gesuch wurde bewilligt und er kann mit der Weiterbildung zum eidgenössischen Hauswart starten. Er musste sich entsprechend verpflichten.
  • Der Gemeinderat plant im Herbst 2015 ein Wirtschaftsapéro durchzuführen. Als Referent konnte Peter Jakob, Jakob AG Trubschachen gewonnen werden. Die Einladungen folgen zu gegebener Zeit.
  • Der Abstimmungsausschuss vom 30. November 2014 wurde gewählt. Das Präsidium übernimmt Fritz Lüdi.


Sitzung vom 15. September 2014

  • Der Gemeinderat hat die Botschaft zur Urnenabstimmung Budget 2015 genehmigt und zum Druck freigegeben.
  • Der Gemeinderat hat die Gemeindeversammlungsbotschaft für die nächste Versammlung genehmigt und zum Druck freigeben.
  • Vier Jugendlichen wurde das Gemeindebürgerrecht von Oberburg und somit das Schweizerbürgerrecht erteilt. Ein Gesuch wurde noch zurückgestellt.
  • Das Jahresprogramm 2015 des Gemeinderates wurde erstellt und verabschiedet.
  • Die Öffnungszeiten der Verwaltung über Weihnachten und Neujahr wurden festgelegt. Die Verwaltung bleibt über die Feiertage geschlossen.
  • Die Mitarbeitergespräche wurden organisiert.
  • Der Gemeinderat hat von den Wahlen für die Lehrstellen 2015 Kenntnis genommen. Die Lernenden werden sich zu gegebener Zeit im Punkto vorstellen.


Sitzung vom 1. September 2014

  • Der Gemeinderat hat sich noch einmal mit dem Budget 2015 sowie dem Finanzplan 2014-2019 befasst. Insbesondere wurden auch die Rückmeldungen aus der Informationsveranstaltung vom 18. August 2014 diskutiert. Der Voranschlag 2015 sowie der Finanzplan wurden zu Handen der Urnenabstimmung vom 30. November 2014 verabschiedet.
  • Im Rahmen der laufenden Mitwirkung zum Hochwasserschutzprojekt Lauterbach hat der Gemeinderat ebenfalls eine Stellungnahme eingereicht. Der Gemeinderat hat sich klar für das Projekt ausgesprochen. Zudem hat er angeregt, im Rahmen der Landumlegung eine durchgehende Langsamverkehrsverbindung zu prüfen.
  • Die Arbeitsgruppe Behördenreorganisation hat einen ersten Entwurf des neuen Organisationsreglements sowie der neuen Organisationsverordnung erstellt. Diese wurden nun im Gemeinderat diskutiert und zu Handen der kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Die Mitwirkung in der Bevölkerung ist für den Frühling 2015 vorgesehen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Geschäft Weiterführung Jugendarbeit und Schulsozialarbeit befasst. Nach eingehender Diskussion hat sich der Gemeinderat dafür entschieden, die Jugendarbeit sowie die Schulsozialarbeit unverändert weiterzuführen.
  • Der Gemeinderat hat sich für einen Regionalen Ressourcenvertrag mit der Kantonspolizei Bern ausgesprochen. Diese Geschäft wird der nächsten Gemeindeversammlung unterbreitet.
  • Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 20. November 2014 wurde festgelegt.
  • Der Gemeinderat hat einen Antrag des Betriebsrats EWO betreffend Anpassung der Strompreise sowie der Signalgebühren GGA formell genehmigt.


Sitzung vom 11. August 2014

  • Der Gemeinderat hat zusammen mit der Finanzkommission das Budget 2015 erarbeitet. Auf Grund unserer finanziellen Situation ist eine Steuererhöhung um 1 Steuerzehntel sowie eine Erhöhung der Liegenschaftssteuer um 0.1 %0 vorgesehen.
  • Wir haben unsere Gemeindefinanzen durch die Firma Finances Publiques im Hinblick auf HRM2 analysieren lassen. Die Ergebnisse wurden dem Gemeinderat sowie der Finanzkommission präsentiert.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, der Schwellenkorporation Oberburg für den Kauf der Liegenschaft Krauchthaltstrasse 104 ein verzinsliches Darlehen von Fr. 750‘000.- zu gewähren. Auf Grund der Höhe des Darlehens braucht dies die Zustimmung der Gemeindeversammlung.
  • Der Gemeinderat hat das Reklamereglement zu Handen der Auflage resp. der Gemeindeversammlung vom 20. November 2014 verabschiedet.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Strategie Volkswirtschaft der Regionalkonferenz Emmental befasst.
  • Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2014 wurde genehmigt. Es sind keine Einsprachen eingegangen.
  • Einer Schweizerin wurde das Gemeindebürgerrecht von Oberburg zugesichert.
  • Die Jungbürgerfeier 2014 wurde organisiert. Diese findet wie in den Vorjahren zusammen mit der Herbstgemeindeversammlung statt.


Sitzung vom 1. Juli 2014

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Behördenreorganisation befasst. In diesem Zusammenhang hat er erneut mittels Beschluss bekräftigt, dass die Sicherheitskommission sowie die Finanzkommission im Rahmen der Überarbeitung des Organisationsreglements auf die neue Legislatur aufgelöst werden. Ebenfalls soll die Schulkommission von heute 7 auf 5 Mitglieder reduziert werden.
  • Der Gemeinderat hat die Sanierungsstrategie 2015 erarbeitet und zur Mitwirkung aufgelegt. Innerhalb der Mitwirkungsfrist sind sechs Eingaben eingegangen. Der Gemeinderat hat die umfangreichen Eingaben diskutiert und einen entsprechenden Mitwirkungsbericht erstellt und verabschiedet.
  • Der Gemeinderat hat das Investitionsprogramm 2014-2019 diskutiert und genehmigt. Dieses bildet die Grundlage für den Finanzplan 2014-2019 und den Voranschlag 2015.
  • Die Baukommission hat ein neues Konzept für den Winterdienst erstellt. Dieses regelt die Zuständigkeiten und Grundlagen. Der Konzeptentwurf wurde vom Gemeinderat genehmigt.
  • Der Gemeinderat hat auf Antrag des Feuerwehrkommandos entschieden, die Aussenmagazine untere Oschwand, Tannen und Rohrmoos im Herbst 2014 aufzuheben. Diese drei Magazine sind für den Übungs- und Ernstfalleinsatz nicht mehr relevant.
  • Für die Jahre 2015-2018 werden in der Gemeindeverwaltung Oberburg sowie im Werkhof Oberburg erneut je eine Lehrstelle angeboten. Die entsprechenden Ausschreibungen erfolgen im Anzeiger vom 14. August 2014.


Sitzung vom 7. Juni 2014

  • Im Zusammenhang mit der Ortsplanungsrevision 2009-2013 hat der Gemeinderat eine neue Verkehrsrichtplanung erstellt. Der Gemeinderat hat nun die Baukommission beauftragt, die vorgesehenen Massnahmen zu priorisieren und z.H. des Gemeinderates ein Umsetzungskonzept zu erstellen.
  • Die Gemeinden Lützelflüh und Rüegsau planen in der Überbauung Gerbermatte in Rüegsauschachen eine neue Kindertagesstätte zu eröffnen. Die Gemeinde Oberburg wurde angefragt, ob sie sich an den Planungsabklärungen beteiligen würde. Der Gemeinderat hat entschieden, sich an der weiteren Planung zu beteiligen.
  • Am 20. Dezember 2013 hat der Gemeinderat beschlossen, die Zusammenarbeit mit dem Sozialdienst Burgdorf fortzuführen. Zwischenzeitlich wurde nun der neue Anschlussvertrag erstellt. Dieser wurde vom Gemeinderat Oberburg genehmigt.
  • Für die Neubeschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr Oberburg wurde ein Investitionskredit von Fr. 98‘000.- bewilligt. Da die Feuerwehr über eine zweiseitige Spezialfinanzierung verfügt, belasten diese Kosten den Steuerhaushalt nicht.
  • Der Kanton beabsichtigt, die Veloverbindung Oberburg-Krauchthal im Bereich der Krauchthalstrasse-Vennershauskurve zu verbessern. Der Gemeinderat Oberburg wurde vom Tiefbauamt des Kantons Bern über die aktuelle Planung informiert. In einem Grundsatzentscheid hat sich der Gemeinderat für dieses neue Strassenprojekt ausgesprochen.


Sitzung vom 28. April 2014

  • Im Zuge der Sanierungsmassnahmen hat der Gemeinderat beschlossen, die Schulsozialarbeit sowie die Jugendarbeit einer vertieften Analyse zu unterziehen. Dazu soll eine Befragung bei allen beteiligten Stellen durchgeführt werden. Sobald die Ergebnisse vorliegen, wird sich der Gemeinderat wieder mit dem Geschäft befassen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit dem auslaufenden Vertrag für den Friedhofgärtner befasst. Der Gemeinderat hat nun eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die Möglichkeiten prüft. Unter anderem wird geprüft, unter welchen Umständen die Friedhofgärtnerarbeiten ganz an den Werkhof ausgelagert werden könnten.
  • Die Terminplanung für das Punkto 2/2014 wurde festgelegt.
  • Für die Sanierung der Progressastrasse wurde ein Investitionskredit von Fr. 30‘000.- bewilligt.
  • Bei sieben Aufwandkonten wurde ein begründeter Nachkredit beschlossen. Unter anderem geht es um Schulgelder sowie um Reparaturen resp. Neuanschaffungen.
  • Auf Grund der finanziellen Lage der Gemeinde hat der Gemeinderat entschieden, auf den Abschluss einer Rechtsschutzversicherung zu verzichten.


Sitzung vom 7. April 2014

  • Die Gemeinderechnung 2013 schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 314‘445.62 ab. Sie wird zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet. Weitere Details sind in der Botschaft zur Gemeindeversammlung ersichtlich.
  • Das neue Organisationsreglement des Schulgemeindeverbands Kreuzweg wird zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet. Weitere Details sind in der Botschaft zur Gemeindeversammlung ersichtlich.
  • In der Schulkommission ist es Anfang Jahr zu zwei Austritten gekommen. Gestützt auf die Nominationen durch die Parteien hat der Gemeinderat Barbara Bolzli, Stöckernfeldstrasse 5 (SVP) sowie Karin Meister, Mattenweg 2 (UOP) neu in die Schulkommission gewählt.
  • Die Jahresrechnung 2013 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg welche einen Gewinn von Fr. 57‘178.27 ausweist wurde genehmigt.
  • Die definitive Traktandenliste sowie die Botschaft für die Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2014 wurden genehmigt.
  • Die Musikschule Region Burgdorf hat ihre Statuten überarbeitet. Der Gemeinderat Oberburg hat sich mit diesen befasst und im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens einige Bemerkungen gemacht.
  • Auf Antrag der Kommission für Soziales hat sich der Gemeinderat mit Einbürgerungen befasst. Zwei Familien wurde das Bürgerrecht von Oberburg zugesichert. Eine Person wurde zurückgestellt und ein Gesuch wurde abgelehnt.
  • Der Gemeinderat hat als Ortspolizeibehörde einen Mitbericht zu einem Gastgewerbegesuch um generelle Überzeitbewilligung verfasst.
  • Rita Sampogna wurde durch den Gemeinderat in den Verwaltungsrat der BEWO Oberburg delegiert.
  • Für die Aufhebung der Gräber auf dem Friedhof Krauchthalstrasse wurde ein Kredit von Fr. 20‘000.- bewilligt.
  • Für die Sanierung der Küche im zweiten Obergeschoss der Liegenschaft Kirchgasse 11 wurde ein Kredit von Fr. 23‘000.- bewilligt.


Sitzung vom 17. März 2014

  • Zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung wurde ein Brutto-Investitionskredit von Fr. 160‘000.- für die Erstellung einer Abwasserleitung obere Oschwand beschlossen. Nach Abzug der Subventionen sowie der Beteiligungen der Privaten betragen die Nettokosten der Gemeinde rund Fr. 98‘000.-. Im Gegenzug werden Anschlussgebühren von rund Fr. 60‘000.- fällig.
  • Die definitive Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2014 wurde festgelegt. An der nächsten Sitzung wird die Botschaft verabschiedet.
  • Betreffend der laufenden Ortsplanungsrevision musste der Gemeinderat noch zwei Beschlüsse zum Hochwasserschutz und Lärmschutz fällen. Gemäss Rücksprache mit dem AGR sollten wir bis ca. Mitte April 2014 die Genehmigung der OPR erhalten.
  • Der Gemeinderat hat sich mit den Mitwirkungseingaben zur Behördenreorganisation befasst. Er hat zu den diversen Fragestellungen Grundsatzbeschlüsse gefasst. Diese Beschlüsse bilden nun die Grundlage für die Erarbeitung des neuen Organisationsreglementes mit Verordnung.
  • Wie bereits mehrfach informiert, hat der Gemeinderat eine Sanierungsstrategie erarbeitet. An einer ausserordentlichen Sitzung vom 1. April 2014 wird diese zu Handen der öffentlichen Mitwirkung verabschiedet. Diese dauert bis am 23. Mai 2014. Ende August 2014 ist zudem eine öffentliche Informationsveranstaltung vorgesehen.
  • Die Spielgruppe Knopf wird für die nächsten drei Jahre mit jährlich Fr. 4‘500.- finanziell unterstützt. Dies als Abgeltung für die grosse Arbeit im Rahmen der Einschulungsvorbereitung. Die Spielgruppe liefert sehr wertvolle Dienste bei der Vorbereitung der Einschulung. Die Unterstützung wird der Affolterstiftung belastet und ist somit nicht erfolgsrelevant.
  • Der Gemeinderat hat entschieden, am Dorffest vom Juni 2014 ebenfalls mit einem Stand präsent zu sein. Die Details dazu sind noch zu klären.
  • Rita Sampogna wurde als neues Mitglied in den Verwaltungsrat der Hallenbad AG, Burgdorf gewählt. Sie ersetzt dort das langjährige Mitglied Ruedi Brenner. Herzlichen Dank an Ruedi Brenner für seine grosse Arbeit!
  • Der Abstimmungsausschuss für die Abstimmung vom 18. Mai 2014 wurde gewählt. Die betroffenen Personen wurden schriftlich aufgeboten. Die Liste ist zu gegebener Zeit im Internet einsehbar.
  • Erwin Dummermuth wurde als neuer Kontrolleur für den ruhenden Verkehr gewählt. Er ist seit dem 1. Januar 2014 für die Kontrolle der Parkkarten zuständig.
  • Die beiden Kreditabrechnungen Sanierung Toilette Kirchgemeindehaus und Sanierung der Abwasserleitung Gebiet Kirche wurden zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 24. Februar 2014

  • Definitiver Entscheid eine Anpassung der Behördenorganisation vorzunehmen. Unter anderem wird es Anpassungen bei den Kommissionen sowie deren Aufgaben geben. Weiter ist geplant, das Organisationsreglement einer Gesamtrevision zu unterziehen. Die Bevölkerung wird zu gegebener Zeit umfassend über die geplanten Änderungen informiert.
  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2014 wurde festgelegt. Neben der Jahresrechnung 2014 wird der Versammlung die Kreditabrechnung der Sanierung und Erweiterung der Turn- und Sportanlagen SETS zur Kenntnis gebracht.
  • Die Schule Oberburg wird im Frühling 2014 einen Solarkataster für Oberburg erstellen. Die Kosten im Rahmen von Fr. 10‘000.- bis Fr. 15‘000.- werden durch Sponsorengelder sowie aus der Entnahmen der Papiersammelkasse der Schule finanziert. Der Gemeinderat hat sich entschieden, das Projekt aus Spargründen nicht zusätzlich finanziell zu unterstützen.
  • Der Gemeinderat hat weiter entschieden, aus Spargründen aus 15 Vereinen und Organisationen, bei welchen die Mitgliedschaft nicht zwingend notwendig ist, auszutreten. Mit dieser Massnahme werden jährliche Mitgliederbeiträge von rund Fr. 3‘500.- eingespart.
  • Auf Antrag der Steuerungsgruppe Pro Jugend wurde beschlossen, die Steuerungsgruppe per Ende Februar 2014 aufzulösen. Die Hauptaufgabe der Steuerungsgruppe war die Begleitung und Steuerung der Schulsozialarbeit und Jugendarbeit in der Aufbau- und Einführungsphase. Diese ist nun abgeschlossen. Die Steuerungsaufgaben im Bereich Schulsozialarbeit und Jugendarbeit werden den gemäss Organigramm zuständigen Kommissionen (Schulkommission und Kommission für Soziales) übertragen.
  • Marion Sägesser wurde als neue Verantwortliche für Jugendfragen gewählt. Der Gemeinderat wünscht ihr viel Erfolg und Befriedigung in diesem neuen Amt.
  • Die neue Strategie Volkswirtschaft Emmental wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
  • Die beiden Kreditabrechnungen Sanierung Liftschacht Schulhaus Stöckern und Ersatz Kandelaber Schulanlage wurden mit einer jeweils minimen Kreditunterschreitung zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 03. Februar 2014

  • Ersatzwahl von Ruedi Brenner anstelle des zurücktretenden Patrick Reber in die Finanzkommission.
  • Überprüfung der Mitgliedschaften und Beteiligungen der Gemeinde in Vereinen und Organisationen. Um Kosten zu sparen wird wo möglich ein Austritt per Ende 2014 vorgenommen.
  • Beschluss über eine geringfügige Baureglementsanpassung mit Zustimmung der Grundeigentümer (Entlastungskanal Hochwasserschutz Hänzirain bis Einlauf Dorfbach).
  • Entscheid über die Details zum Punkto 1/2014. Einführung einer neuen Rubrik „unser Gewerbe stellt sich vor“.
  • Weiterberatung der Sanierungsstrategie.


Sitzung vom 20. Januar 2014

  • Zwischenanalyse der Legislaturziele 2013-2016. Festlegung der Jahresziele 2014.
  • Kreditbeschluss von Fr. 4‘500.- zur Durchführung eines HRM2-Checks (Neues Rechnungsmodell welches per 1.1.2016 eingeführt werden muss).
  • Beratung über die Mitwirkung zum Teilrichtplan Landschaft Emmental.
  • Wahl der Stellvertretung während des Mutterschaftsurlaubes von Ramona Rohrbach. Seraina Löffel aus Lyss wird ihre Stelle Mitte Februar 2014 antreten.
  • Entscheid betreffend Vergabe der Plakatständer der Gemeinde bei Wahlen und Abstimmungen. Diese werden jeweils an die vier ersten anfragenden Parteien vergeben.
  • Kreditbeschluss von Fr. 40‘000.- für die Sanierung der Abwasserleitungen im Bereich der Schutzzone Tschamerie.
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung Schul- und Sportanlagen. Die Kreditabrechnung wird der nächsten GV vorgelegt.


Sitzung vom 20. Dezember 2013

  • Verabschiedung der gesamten Ortsplanungsrevisionsunterlagen zu Handen der Genehmigung des AGR.
  • Grundsatzentscheid über einen neuen Ressourcenvertrag betreffend zusätzlichen Polizeimitteln im Polizeibezirk Burgdorf.
  • Entscheid über den Verbleib beim Sozialdienst Burgdorf. Im Frühling 2014 wird ein neuer Vertrag ausgearbeitet.
  • Gewährung eines rückzahlbaren Darlehens von Fr. 10‘000.- als Starthilfe für das Dorffest 2014.
  • Entscheid über eine Spendenanfrage für die Jubiläumsviehschau 2014.
  • Wahl von Ueli Müller zum Rats-Vizepräsidenten 2014.
  • Entscheid über drei Einbürgerungsgesuche. Diese wurden wegen der neuen Gesetzgebung abgelehnt.
  • Wahl des Abstimmungsausschusses vom 9. Februar 2014.
  • Wahl der Revisionsstelle des EWO Oberburg.
  • Festlegung des allgemeinen Stundenlohns 2014. Dieser bleibt wie 2012 und 2013 unverändert bei Fr. 22.-.
  • Anpassung der Feuerwehrverordnung (Erhöhung der Gebühren für Fehlalarme).


Sitzung vom 9. Dezember 2013

  • Diverse Entscheide betreffend Umsetzungsprobleme mit der neue Pflanzlandordnung.
  • Beratung und Entscheid über die Lohnmassnahmen 2014. Die gewährte Lohnerhöhung entspricht 0.85 %.
  • Festlegung der zu ehrenden Personen und Vereine.
  • Genehmigung des neuen Leistungsvertrags mit der Stadt Burgdorf betreffend Amts- und Vollzugshilfe (Zustellungen und Vorführungen).
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 27‘000.- für den Einbau eines Bildungssekretariat im Schulhaus.
  • Genehmigung diverser Kreditabrechnungen.
  • Beginn mit der Beratung der Sanierungsstrategie.


Sitzung vom 11. November 2013

  • Das Investitionsprogramm 2013-2018 wurde angepasst und der Finanzplan genehmigt.
  • Die Auflageakten wurden zu Handen der 2. Auflage verabschiedet.
  • Ein Gesuch um Gebäudenummerierung wurde abgelehnt.
  • Protokollgenehmigung Gemeinderat und Gemeindeversammlung
  • Einreichung eines Gesuches an die Verwaltungsgebäude AG betreffend Mietzinssenkung


Sitzung vom 28. Oktober 2013

  • Kreditbeschluss von Fr. 50‘000.- für die Schaffung eines zusätzlichen Klassenzimmers im heutigen Handarbeitszimmer
  • Organisation der Jungbürgerfeier 2013
  • Beratung des neuen OgR Schule Kreuzweg zu Handen des AGR
  • Protokollgenehmigung
  • Inkraftsetzung Reglement über die Spezialfinanzierung „Abgeltung der Planungsmehrwerte“


Sitzung vom 16. September 2013

  • Auftragserteilung und Festlegung der Grundzüge der Sanierungsstrategie 2015
  • Entscheid über den Neuabschluss von 6 Versicherungspolicen
  • Genehmigung der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. November 2013
  • Entscheid über Mietzinssenkung bei den Gemeindeliegenschaften
  • Genehmigung des Terminprogramms 2014
  • Festlegung der Termine des Punkto 3.2013
  • Protokollgenehmigung
  • Entscheid über Preiserhöhungen Tageskarten Gemeinde ab 1. September 2014
  • Organisation Mitarbeitergespräche 2013


Sitzung vom 2. September 2013

  • Verabschiedung der Ortsplanungsunterlagen z.H. Gemeindeversammlung
  • Genehmigung des Budget 2014 z.H. Urnenabstimmung
  • Verabschiedung der Teilrevision des Strassen- und Beitragsreglements z.H. Gemeindeversammlung
  • Genehmigung der provisorischen Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 21.11.2013
  • Genehmigung der definitiven Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung vom 17.10.2013
  • Zuschlagsentscheid für neue Kopierer und Drucker bei der Schule und Gemeindeverwaltung Oberburg
  • Groborganisation der Jungbürgerfeier 2013
  • Genehmigung der neuen Arbeitsverträge des Reinigungspersonals


Sitzung vom 12. August 2013

  • Beratung des Budget 2014 zusammen mit der Finanzkommission
  • Kreditbeschluss z.H. Gemeindeversammlung von Fr. 640‘000.- für den Ersatz der beiden Brücken Lauterbach- und Zimmerbergstrasse
  • Behandlung eines Gesuches betreffend Weiterbildung
  • Genehmigung der provisorischen Traktandenliste für die a.o. Gemeindeversammlung 17.10.2013
  • Anpassung der Feuerwehrverordnung im Bereich Bussen


Sitzung vom 29. Juli 2013

  • Beratung über die Einsprachen zur laufenden Ortsplanungsrevision
  • Kreditbeschluss von Fr. 10‘000.- für die Mitfinanzierung der Investitionen beim Ferienheim Eriz (zu Lasten Affolterstiftung)
  • Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung
  • Erlass von Richtlinien betreffend Vereinsempfänge


Sitzung vom 1. Juli 2013

  • Diverse Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision
  • Behandlung eines Beitragsgesuches im Rahmen eines Vereinsjubiläums
  • Anpassung der Punktotermine wegen der a.o. Gemeindeversammlung
  • Wahl des Abstimmungs- und Wahlausschusses vom 22.09.2013
  • Genehmigung eines Investitionskredites für die Sanierung der WC Anlage Kirchgasse 11 von Fr. 45‘000.-
  • Inkraftsetzung des neuen Gebührenreglements per 1. August 2013
  • Im Anschluss an die Sitzung Einweihung der neuen Grillstelle Golfpark


Sitzung vom 10. Juni 2013

  • Genehmigung Investitionskredit zu Handen der Gemeindeversammlung von Fr. 650‘000.- für die Erstellung einer Zustandsaufnahme der privaten Abwasseranlagen
  • Behandlung und Abschluss eines langjährigen Baupolizeigeschäftes
  • Verabschiedung der geplanten Massnahmen betreffend Pflanzland Ziegelgut und Mühle
  • Kreditgenehmigung für den Kauf von zwei Sitzplatzabos der SCL Tigers zu Lasten des Gemeinderatskredits


Sitzung vom 27. Mai 2013

  • Verabschiedung der Ortsplanungsunterlagen zu Handen der Auflage
  • Beteiligung mit Fr. 500.- an der Aktienkapitalerhöhung der Casino Theater AG Burgdorf
  • Bewilligung und Kostenübernahme der Weiterbildung, Sachbearbeiterin Baubewilligungsverfahren, von Tania Gerber
  • Abschluss eines Vertrages mit der BWK Burgdorf betreffend Durchführung von Einbürgerungstests
  • Genehmigung der Ausschreibungsunterlagen für die neuen Kopierer und Drucker der Gemeindeverwaltung und Schule Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 35‘000.- für den Ersatz von drei Quecksilberlampen bei der Schulanlage Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 7‘000.- für die Erstellung einer Zustandsanalyse bei den Schulanlagen Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 65‘000.- für die Durchführung der GEP-Massnahmen 2013 (Abwasser)


Sitzung vom 29. April 2013

  • Genehmigung eines Einmalbeitrages von Fr. 15‘000.- an die neue BMX Bahn Emmental.
  • Organisation des Schülertransportes ab dem Schuljahr 2013/14; zusätzlicher Taxikurs
  • Prüfung eines Gesuches betreffend Verschiebung des Handarbeitszimmers ins alte Schulhaus
  • Weiterführung der Abklärungen betreffend künftige Zusammenarbeit Sozialdienst
  • Genehmigung der Verträge zur Abschöpfung der Planungsmehrwerte
  • Einleitung von Massnahmen betr. Vandalismus, Sachbeschädigung, Littering und Lärm bei der Schulanlage Oberburg
  • Anpassungen im Vertrag mit der Stadt Burgdorf betreffend Kontrolle des ruhenden Verkehrs
  • Genehmigung des Reglement über die Spezialfinanzierung Abgeltung der Planungsmehrwerte zu Handen der Gemeindeversammlung
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 10‘500.- für die Sanierung der WC Anlage im Kirchgemeindehaus
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 18‘000.- für die Sanierung des Liftschachts bei der Schulanlage Oberburg
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 55‘000.- für den Ersatz der Schliessanlagen in den Schulanlagen sowie im Werkhof
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Regenüberlaufbecken Viehmarktplatz.
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Neubeschaffung Fahrzeug Werkhof


Sitzung vom 8. April 2013

  • Genehmigung der Botschaft zur Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2013
  • Verabschiedung der Legislaturziele 2013-2016
  • Diskussion über die Teilnahme an einer regionalen Arbeitsgruppe betreffend Zusammenarbeit im Polizeiwesen
  • Behandlung des Geschäfts Freizeitanlage Golfpark Emmental
  • Bewilligung der Feuerwehrmagazinbenützung für die Jubiläumsviehschau 2014
  • Genehmigung des Geschäftsberichtes des EWO 2012
  • Wahl der Personen für den Abstimmungsausschuss vom 9. Juni 2013
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Atemschutzgeräte Feuerwehr
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Löschwassertank Rohrmoos


Sitzung vom 18. März 2013

  • Genehmigung der Gemeinderechnung 2012 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 10‘025.87 z.H. der nächsten Gemeindeversammlung
  • Diverse Beschlüsse zur 2. Verhandlungsrunde betreffend Abschöpfung der Planungsmehrwerte
  • Genehmigung der Anpassung des Gebührenreglementes z.H. der nächsten Gemeindeversammlung
  • Genehmigung der Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 20. Juni 2013
  • Genehmigung der Handänderungsurkunde Mühlebach
  • Genehmigung Teilrichtplan ökologisches Vernetzungsprojekt z.H. Amt für Gemeinden und Raumordnung


Sitzung vom 25.2.2013

  • Diverse Beschlüsse zur 1. Verhandlungsrunde betreffend Abschöpfung der Planungsmehrwerte
  • Beschluss betreffend Benützung des Feuerwehrmagazins für die Jubiläumsviehschau 2014
  • Genehmigung des Ablaufs der Klausur vom 4. März 2013
  • Anpassung des Gebührenreglementes betreffend Hundetaxe. Die Hundetaxe soll wie bisher Fr. 50.- betragen.
  • Erlass von Richtlinien für die Verabschiedungen von Mitarbeitenden und Behördenmitglieder
  • Genehmigung der Traktandenliste der nächsten Gemeindeversammlung
  • Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
  • Genehmigung eines Nachkredites im Bereich Ausbildung Feuerwehr


Sitzung vom 5.2.2013

  • Start Vertragsverhandlungen mit dem Sozialdienst Burgdorf betreffend neuem Anschlussvertrag. Prüfung von Alternativvarianten
  • Genehmigung des Zeitplanes Ortsplanung sowie Verabschiedung der Verhandlungsgrundlagen zur Mehrwertabschöpfung
  • Genehmigung des Zeitplanes des Punktos 1.2013
  • Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
  • Genehmigung eines Investitionskredites für die Sanierung der Abwasserleitung Obstgartenweg
  • Anpassung der Entschädigung an die EWO für das Inkasso Abwasser und Kehricht


Sitzung vom 14.1.2013

  • Wahl der Kommissionsmitglieder der Leigislatur 2013-2016
  • Wahl des Spezialausschusses Ortsplanung
  • Wahl der Verhandlungsdelegation Mehrwertabschöpfung
  • Wahl der Delegierten und Funktionäre
  • Organisation Infoabend für neue Behördenmitglieder
  • Organisation Gemeinderatsklausur vom 4. März 2013
  • Information betreffend gemeinsamer Gedankenaustausch mit Nachbargemeinden
  • Protokollgenehmigung der letzten Sitzung
  • Wahl von Ueli Müller als Präsident des Abstimmungsausschusses vom 3. März 2013
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Sanierung WC-Anlagen Primarschulhaus 3. Etappe
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Ersatz Gabelstapler
  • Genehmigung Nachkredit für die Beschaffung von neuem Zivilschutzmaterial für die ZSO Region Burgdorf


Sitzung vom 14. Dezember 2012

  • Beschluss betreffend Erstellung Freizeitanlage Golfpark Emmental
  • Sanierung (Entwässerung) des Jugendraums sowie Freigabe zur Vermietung
  • Genehmigung des Vertrags zwischen der EWO und der EWG betreffend Betrieb und Unterhalt einer Photovoltaikanlage
  • Genehmigung eines Planungskredits von Fr. 20‘000.- für den Ersatz der Brücken Krauchthalstr./Lauterbachstr./Zimmerbergstr.
  • Genehmigung des Leistungsvertrages zwischen der Kirchgemeinde und der Einwohnergemeinde
  • Erteilung des Gemeindebürgerrechts von Oberburg an zwei Familien und eine Einzelperson
  • Ablehnung eines Einbürgerungsgesuches einer Einzelperson
  • Wahl eines neuen Mitgliedes in den Verwaltungsrat der Verwaltungsgebäude AG
  • Festlegung der Lohneinreihungen des Personals für das Jahr 2013. Auf die Gewährung einer Teuerung wurde verzichtet.
  • Wahl der Revisionsstelle der Energie- und Wasserversorgung Oberburg
  • Festlegung des Stundenlohnes 2013
  • Genehmigung diverser Nachkredite
  • Festlegung der definitiven Gemeinderatstermine 2013


Sitzung vom 26. November 2012

  • Verabschiedung des Rechenschaftsberichtes zu den Legislaturzielen 2009-2012
  • Verabschiedung Reglement Volkswirtschaft Region Emmental.
  • Genehmigung eines Investitionskredit von Fr. 73‘000.- für den Ersatz der EDV-Anlage in der Gemeindeverwaltung Oberburg
  • Behandlung von zwei zusätzlichen Umzonungsgesuche für die laufenden Ortsplanungsrevision
  • Kenntnisnahme von den Schatzungen zur Festlegung der Mehrwertabschöpfung
  • Kreditbeschluss für die Beschaffung einer Kaffemaschine für die Aula
  • Genehmigung diverser Nachkredite
  • Genehmigung der Friedhof- und Bestattungsverordnung


Sitzung vom 5. November 2012

  • Behandlung von diversen Einbürgerungsgesuchen.
  • Erneuerung von zwei bestehen Darlehen über total 4 Mio. während einer Laufzeit von 5 resp. 10 Jahren (Zins 0.59 % resp. 1.2 %).
  • Genehmigung des Leistungsvertrages mit der Musikschule Region Burgdorf
  • Verabschiedung des Reklamereglementes zu Handen der Vorprüfung beim AGR.
  • Stellungnahme zum Entwurf des Vertrages betreffend der Photovoltaikanlage auf der Schulanlage Oberburg.
  • Stellungnahme zum Entwurf des Leistungsvertrages mit der Kirchgemeinde Oberburg.
  • Im Anschluss an die Sitzung fand die Schlussklausur der Legislatur 2009-2012. Über die Ergebnisse wird zu einem späteren Zeitpunkt separat informiert.


Sitzung vom 15. Oktober 2012

  • Stille Wahl des Gemeinderatspräsidiums sowie der Versammlungsleitung und Versammlungsleitung Stv.
  • Genehmigung des Werkvertrages mit dem Friedhofgärtner.
  • Meinungsbildung z.H. der Mitgliederversammlung der Region Emmental.
  • Genehmigung der neuen Bildungsstrategie/Bildungsleitbild der Schule Oberburg.
  • Beschluss über eine Gabenspende von Fr. 3‘000.- für das ESAF 2013 Burgdorf. Die Gabenspende wird über den Kulturfonds finanziert.
  • Festlegung der Gemeinderatstermine 2013.
  • Detailorganisation der Jungbürgerfeier vom 15. November 2012
  • Erwahrung der Ergebnisse der Gemeindewahlen vom 23. September 2012
  • Bestellung des Abstimmungsausschusses vom November 2012
  • Behandlung eines Gesuches betreffend Ortsplanungsrevision.
  • Behandlung eines Nachkreditantrages.


Sitzung vom 24.9.2012

  • Beratung und Verabschiedung des Finanzplanes 2012-2017 zu Handen der Urnenabstimmung vom 25.11.2012.
  • Beratung und Verabschiedung des Budgets 2013 zu Handen der Urnenabstimmung vom 25.11.2012. Das Budget 2013 weisst einen Aufwandüberschuss von Fr. 290‘773.- aus.
  • Genehmigung der Botschaft sowie der Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 15.11.2012.
  • Erlass einer zweijährigen Planungszone auf dem ganzen Gemeindegebiet von Oberburg (Reklamen).
  • Überarbeitung des Funktionendiagramms der Schule Oberburg.
  • Behandlung von zwei Einbürgerungsgesuchen.
  • Detailorganisation des Legislaturabschlussabends vom 3.12.2012.
  • Verabschiedung des Terminplans des Punkto 2012.4.
  • Genehmigung eines Investitionskredites von Fr. 67‘000.- für die Sanierungen der Abwasserleitungen und Schächte im Gebiet Tiefenbach/Pfisternstrasse/Emmentalstrasse.


Sitzung vom 10.09.2012

  • Behandlung der Mitwirkungseingaben zum neuen Friedhof- und Bestattungsreglement.
  • Verabschiedung der definitiven Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 15.11.2012.
  • Festlegung und Auszahlung des definitiven Sponsoringbeitrages für das Verbandsturnfes 2012.
  • Auswahl des EDV-Anbieters für den Ersatz der EDV Hardware in der Gemeindeverwaltung Oberburg.
  • Verabschiedung des neuen Reklamereglementes zu Handen der Mitwirkung.
  • Entscheid über Anpassungen beim Sparplan der Pensionskasse Previs ab 2013. Aus Kostengründen wurde auf Anpassungen verzichtet.
  • Behandlung einer Eingabe betreffend zusätzliche Bus-Haltestelle Einmündung Krieggasse. Das Anliegen wurde zustimmend an die zuständige Kommission für öffentlichen Verkehr der Region Emmental weitergeleitet.
  • Organisation des Legislaturabschlussabends vom 3.12.2012.
  • Genehmigung des neuen Teilrichtplanes Ökologische Vernetzung.
  • Genehmigung eines Nachkredites.


Sitzung vom 27. August 2012

  • Der Gemeinderat hat beschlossen, der Gemeindeversammlung vom 15. November 2012 einen Kredit von Fr. 230‘000.- für die Dachsanierung des Primar- und Sekundarschulhauses zu beantragen. Zeitgleich wird die EWO auf je einer Dachseite auf eigene Kosten eine Fotovoltaikanlage realisieren.
  • Die Mitwirkungseingaben zum Reglement über Beiträge an unzumutbare Schulwege wurden diskutiert und teilweise übernommen. Das angepasste Reglement wurde anschliessend zu Handen der Gemeindeversammlung vom 15. November 2012 verabschiedet.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wurde festgelegt.
  • Das Investitionsprogramm wurde überarbeitet und definitiv festgelegt. Dieses bildet nun die Grundlage für den Finanzplan 2012-2017
  • Im Vorstand der Region Emmental wird ein Sitz frei. Der Gemeinderat hat entschieden, auf eine Kandidatur zu verzichten.
  • Die Swisscom hat den Gemeinderat ersucht, die beiden öffentlichen Telefonkabinen aufheben zu dürfen. Dieses Gesuch wurde vom Gemeinderat abgelehnt.
  • Eine Lärmklage betreffend der neuen Sportanlagen wurde behandelt.
  • Eine Sponsoringanfrage betreffend der neuen Sportanlagen wurde behandelt.
  • Der Betriebsrat der EWO Oberburg wurde für die Jahre 2013-2016 neu gewählt.


Sitzung vom 15. August 2012

  • Betreffend Schülertransport wurde ein möglicher Sammelplatz vor Ort besichtigt und mit einem Fachmann der Polizei besprochen. Die Sicherheit unserer Kleinsten war für den Gemeinderat ausserordentlich wichtig.
  • Das neue Friedhof- und Bestattungsreglement wurde beraten und zu Handen der Mitwirkung verabschiedet. Es ist geplant, dies an der Gemeindeversammlung vom November 2012 zu behandeln.
  • Die EDV-Anlage der Gemeindeverwaltung muss erneuert werden. Diesbezüglich wurde ein Projekt für die Ersatzbeschaffung gestartet.
  • Kreditbeschluss betreffend Durchführung einer Arbeitsplatzbewertung der Verwaltung 2013.
  • Organisation der Schlussklausur/Erfolgskontrolle des Gemeinderates
  • Verschiebung des 2. Oberburger Wirtschaftsapéro
  • Stellungnahme zum neuen Konzept Touristisches Signalisationen Emmental
  • Festlegung der Öffnungszeiten über Weihnachten 2012/Neujahr 2013
  • Stellungnahme zum Projekt Instandstellung Brücke über den Luterbach
  • Organisation der Jungbürgerfeier 2012
  • Genehmigung der Kreditabrechnung Brandschutzkleider FW
  • Behandlung von diversen Nachkreditanträgen


Sitzung vom 2. Juli 2012

  • Es wurde ein Gesuch betreffend Schülertransport behandelt und der entsprechende Sammelplatz festgelegt.
  • Es wurden neue Richtlinien für Beiträge an Lager und Landschulwochen erlassen.
  • Als Nachfolge unserer langjährigen Verwaltungsangestellten Therese Rufer hat der Gemeinderat per 1. Oktober 2012 Tania Gerber, Lützelflüh gewählt.
  • Für die Anschaffung eines neuen Gabelstaplers wurde ein Investitionskredit von Fr. 27‘000.- bewilligt.
  • Der Gebührentarif wurde genehmigt und zusammen mit dem Gebührenreglement per 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt.
  • Der Wahlausschuss für die Gemeindewahlen 2012 wurde gewählt.
  • Die Kostenbeteiligungen an die privaten Mobiltelefone des Gemeindepersonals wurden geregelt.
  • Die Vereinbarung über die gegenseitige Verrechnung der Schulkostenbeiträge mit Burgdorf, Kirchberg und Heimiswil wurde genehmigt.


Sitzung vom 18. Juni 2012

  • Im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision muss die Mehrwertabschöpfung geregelt werden. Dazu wurden entsprechende Richtlinien erstellt und genehmigt.
  • Das Reglement über die Beiträge an unzumutbare Schulwege wird zu Handen der Vernehmlassung verabschiedet.
  • Der Gemeinderat diskutiert die Vernehmlassungsunterlagen zum neuen kantonalen Kulturförderungsgesetzt.
  • Die Versicherungspolicen im Bereich Motorfahrzeuge wurden neu ausgeschrieben und vergeben.
  • Für die Saison 2012/13 wurden erneut zwei Saisonkarten der SCL Tigers gekauft.
  • Unsere bestehenden Darlehen wurden zu kostengünstigeren Konditionen neu abgeschlossen.
  • Martin Buri, Burgdorf wurde per 1.1.2013 als neuer Ackerbaustellenleiter gewählt.
  • Die Bauverwaltung wurde beauftragt, 2013 eine Zustandsanalyse sämtlicher Gemeindeliegenschaften vorzunehmen.
  • Das Dossier für die Alarmierung der Bevölkerung in ausserordentlichen Lagen wurde überarbeitet.


Sitzung vom 21. Mai 2012

  • Gestützt auf den Vorprüfungsbericht des AGR mussten im Rahmen der Ortsplanungsrevision noch Anpassungen am neuen Baureglement vorgenommen werden. Diese wurden genehmigt.
  • Das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK wurde zu Handen der Mitgliederversammlung der Region Emmental genehmigt.
  • Einem 15 jährigen Jungen wird das Bürgerrecht von Oberburg zugesprochen.
  • Ernst Bolzli wird als Nachfolger von Hans Lüthi in die Verwaltungskommission der ARA Region Burgdorf gewählt.
  • Eine langjähriges Geschäft betreffend Schülertransport konnte mittels eines gerichtlichen Vergleiches geregelt werden.
  • Martin Schweizer wurde per 1.1.2013 als Feuerwehrkommandant und René Stettler als Feuerwehrkommandant Stv. gewählt.
  • Der Bericht der Rechnungsprüfung wurde diskutiert und genehmigt.
  • Der Darlehensvertrag mit dem EWO wurde neu ausgehandelt und für 10 Jahre abgeschlossen.
  • Der Vertrag mit dem Nachführungsgeometer Hans Grunder wurde bis 2017 verlängert.
  • Für die Belagssanierungen beim Abschnitt Tröcheni wurde ein Investitionskredit von Fr. 60‘000.- bewilligt.
  • Für den Ausbau der Internetanschlüsse in der Schule Oberburg wurde ein Investitionskredit von Fr. 19‘000.- bewilligt.
  • Für die Ersatzbeschaffung von 15 Brandschutzjacken und –hosen wurde ein Investitionskredit von Fr. 18‘000.- bewilligt.
  • Der Verkaufspreis für die neuen Postkarten wurde festgelegt.


Sitzung vom 30. April2 012

  • In Zusammenarbeit mit der Schwellenkorporation werden wichtige Beschlüsse zum Hochwasserprojekt Lauterbach gefällt. Unter anderem wird die künftige Linienführung der Lauterbachstrasse sowie die Einmündung Krauchthalstrasse/Zimmerbergstrasse behandelt.
  • Für die Organisation des Schülertransportes wurde ein entsprechendes Reglement erstellt.
  • Das neue Kostenverteilerreglement des Gemeindeverbandes ARA Region Burgdorf wird genehmigt.


Sitzung vom 16. April 2012

  • Der Gemeinderat verabschiedet die Botschaft zu Handen der Gemeindeversammlung.
  • Für die Planung und Erstellung einer Fotovoltaikanlage auf den Dächern der Schulanlage Stöckernfeld wird eine Projektgruppe eingesetzt. Diese besteht aus Vertretern des Gemeinderates sowie der EWO.
  • Es werden Weisungen betreffend Datenschutz und Informationssicherheit erlassen.
  • Der Geschäftsbericht 2011 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg EWO wird genehmigt.
  • Es werden diverse kleinere Nachkredite gesprochen.
  • Die Kreditabrechnung der Wohnung Stöckernfeld wird mit einer Kreditüberschreitung von Fr. 923.35 genehmigt.


Sitzung vom 26. März 2012

  • Der Gemeinderat befasst sich mit der Gemeinderechnung 2011.
  • Es werden zahlreiche Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision gefällt. Unter anderem wird der nächsten Gemeindeversammlung ein Nachkredit unterbreitet.
  • Die Firma Fankhauser & Partner, Huttwil wird der Gemeindeversammlung als künftiges Rechnungsprüfungsorgan vorgeschlagen.
  • Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 21. Juni 2012 wird definitiv festgelegt.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit der künftigen Form der Ehrungen.
  • Für die Sanierung der WC-Anlagen im 2. Obergeschoss des Schulhauses wird ein Investitionskredit von Fr. 88‘000.00 bewilligt.
  • Diverse Kreditabrechnungen werden genehmigt.
  • Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.


Sitzung vom 27. Februar 2012

  • Das Datenschutzreglement sowie das Gebührenreglement werden zu Handen der nächsten GV verabschiedet.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung wird festgelegt.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem Thema Radweg Oberburg-Krauchthal.
  • Die WC Anlagen im Bereich der Kirche/Spielplatz sollen angepasst und saniert werden.
  • Die Entschädigung für die Pilzkontrolle wird angepasst.
  • Die Kreditabrechnung für die neue Telefonanlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 6. Februar 2012

  • Es werden notwendige Beschlüsse zur laufenden Ortsplanungsrevision gefällt.
  • Die Nachfolgeplanung im Kommando der Feuerwehr Oberburg wird organisiert.
  • Der Gemeinderat befasst sich erneut intensiv mit dem Thema Schülertransport.
  • Die Gemeindewahlen 2012 werden organisiert.
  • Es wird eine Pflege- und Betreuungsbewilligung im privaten Haushalt erteilt.
  • Es werden zahlreiche Nachkredite 2011 genehmigt.


Sitzung vom 16. Januar 2012

  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem Thema Schülertransport.
  • Das Gemeinderatsbüro 2012 wird gewählt.
  • Zum neuen Reglement der Schwellenkorporation wird Stellung genommen.
  • René Berger wird als neuer Mitarbeiter Werkhof gewählt.
  • Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.


Sitzung vom 12. Dezember 2011

  • Die Überarbeitung des Organisationsreglementes wird der neuen Legislatur übergeben und bis Mitte 2013 sistiert.
  • Der Zeitplan für die Überarbeitung der übrigen Reglemente wird erstellt und genehmigt.
  • Die Ehrungen 2011 werden organisiert.
  • Die Neustrukturierung Feuerwehr Oberburg wird erneut intensiv diskutiert.
  • Die Petition „Freier Zugang zur Erholung“ wird als erledigt abgeschrieben. Anfang April 2012 wird die Bevölkerung anlässlich einer Infoveranstaltung im Detail über die Gründe informiert.
  • Die Lohneinreihungen des Gemeindepersonals werden vorgenommen. Es wird eine Teuerung von 0.4 % gewährt.
  • Der allgemeine Stundenlohn 2012 wird auf Fr. 22.00 plus Sozialzulagen festgelegt.
  • Heinz Güller, Lotzwil wird in den Betriebsrat EWO gewählt.


Sitzung vom 21. November 2011

  • Für die Sanierung des Regenüberlaufbeckens Viehmarktplatz wird ein Kredit von Fr. 95‘000.- gesprochen.
  • Die Neuorganisation der Feuerwehr wird diskutiert und beschlossen.
  • Der Gemeinderat befasst sich mit dem Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK Emmental.
  • Die zwei älteren Kreditabrechnungen Lärmschutzmassnahmen Emmentalstrasse und GEP werden genehmigt.


Sitzung vom 31. Oktober 2011

  • Der erstellte Mitwirkungsbericht zur laufenden Ortsplanungsrevision wird genehmigt und zu Handen der Vorprüfung verabschiedet.
  • Die Jungbürgerfeier 2011 wird organisiert.
  • Für den Ersatz der Telefonanlage in der Gemeindeverwaltung wird ein Kredit von Fr. 13‘000.- gesprochen.
  • Ein Gesuch um Erteilung des Schweizerbürgerrechts wird abgelehnt.
  • Marco Schlüchter wird als neuer Lernender Fachmann Betriebsunterhalt 2012-2015 gewählt.
  • Die Kreditabrechnungen Anbau Aula und Sanierung Böschung Gummwald werden genehmigt.


Sitzung vom 10. Oktober 2011

  • Die Termine der Ratssitzungen 2012 werden festgelegt.
  • Der Gemeindeschreiber wird einen Ausbildungslehrgang im Sicherheitsbereich besuchen. Die Kosten werden durch die Gemeinde getragen.
  • Die ÜO Oberschachen wird geringfügig angepasst.
  • Der Abstimmungsausschuss für die nächste Abstimmung wird gewählt.
  • Der Werkvertrag mit dem Friedhofgärtner wird genehmigt.


Sitzung vom 19. September 2011

  • Der Gemeinderat erstellt den Finanzplan und das Investitionsprogramm 2011-2016.
  • Weiter beantragt er der Urnenabstimmung vom 20. November 2011 den erarbeiteten Voranschlag 2012 zu genehmigen.
  • Zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung wird ein Reglement für die Spezialfinanzierung Werterhalt Liegenschaften des FV erstellt.
  • Der Gebührentarif für die Feuerungskontrolle wird angepasst und der nächsten GV vorgelegt.
  • Die Traktandenliste der Gemeindeversammlung wird genehmigt.
  • Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Anpassung Behördenorganisation ab 2013“ werden diskutiert.
  • Für den Kauf eines neuen Salzstreuers wird ein Kredit von Fr. 25‘000.- genehmigt.
  • Es werden zahlreiche Kreditabrechnungen behandelt.


Sitzung vom 5. September 2011

  • Die Friedhofarbeiten Friedhof Krauchthalstrasse werden an die Gärtnerei Lobsiger vergeben.
  • Elisabeth Schori feierte am 1. September 2011 ihr 10jähriges Jubiläum. Gemäss Personalreglement hat sie Anspruch auf ein Dienstaltersgeschenk.
  • Die Krankentaggeldversicherung und die Haftpflichtversicherung werden neu ausgeschrieben und vergeben.
  • Der Gemeinderat spricht sich im Grundsatz für die neue Verordnung zur Kulturförderung Emmental aus.
  • Die Kreditabrechnung Löschei Oberried/Hundsrütti wird zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 22. August 2011

  • Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom erfolgreichen Prüfungsergebnis von Urs Berger.
  • Die Tagesfamilienvermittlung wird für drei Jahre weitergeführt. Für die Vorschulkinderbetreuung in der Kindertagesstätte wird eine Kostengutsprache für max. 10 Kinder erteilt.
  • Der Gemeinderat äussert sich zur Mitwirkung Teilrichtplan Veloverkehr sowie zum Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK.
  • Ein Kauf der Liegenschaft Bernstrasse 2, durch die Musikschule Region Burgdorf wird begrüsst.
  • Beat Buri, Jegenstorf wird per 1. November 2011 als neuer Werkhofchef gewählt.
  • Für die Neubeschaffung eines Kleinnutzfahrzeuges für den Werkhof wird ein Kredit von Fr. 25‘000.- gesprochen.
  • Für die Sanierung der Stützmauer Kirchgasse 11 wird ein Kredit von Fr. 35‘000.- gesprochen.


Sitzung vom 4. Juli 2011

  • Die Ortsplanungsrevision wird zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.
  • Für die Saison 2011/12 werden zusammen mit der Gemeinde Lyssach 4 Sitzplatztickets für die SCL Tigers gekauft.
  • Für die Spielgruppe Knopf wird eine jährliche Unterstützung von Fr. 4‘000.- gesprochen.
  • Die neue Stelle des Werkhofchefs sowie die Friedhofgärtnerarbeiten werden ausgeschrieben.
  • Das Projekt Beratung und Hilfe 147 der Pro Juventute wird künftig jährlich mit Fr. 360.- unterstützt.
  • Fünf Kindern wird das Gemeindebürgerrecht von Oberburg zugesichert.
  • Die Verkaufspreise für die Tageskarten Gemeinde werden per 1. September 2012 erhöht.


Sitzung vom 6. Juni 2011

  • Der Gemeinderat hat einen neue Verordnung über die Internet-Bekanntgabe von öffentlichen Informationen erlassen.
  • Die Kreditabrechnung für den Pensionskassenwechsel liegt nun vor. Der bewilligte Kredit von Fr. 120‘000.- wird um 49.92 % unterschritten. Die Kreditabrechnung wird der nächsten Gemeindeversammlung zur Kenntnis gebracht.
  • Im nächsten Punkto wird als Schwerpunktthema über die Neuorganisation Friedhof/Werkhof orientiert.
  • Für den Ersatz der Sauberwasserleitung ab Krauchthalstrasse 36 wurde ein Kredit von Fr. 60‘000.- bewilligt


Sitzung vom 23. Mai 2011

  • Der Gemeinderat hat die Grundsätze der Mehrwertabschöpfung festgelegt. Diese Grundsätze werden nun bei der laufenden Ortsplanungsrevision angewendet.
  • Die angepasste Überbauungsordnung Stalderareal wurde zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.
  • Das Arbeitsverhältnis unseres Lernenden wurde im gegenseitigen Einverständnis per Ende Juni 2011 aufgelöst.
  • Martin Zurflüh hat den Zertifikatslehrgang Verwaltungsrecht in der Praxis sehr erfolgreich abgeschlossen. Der Gemeinerat gratuliert herzlich zur besten Prüfung.


Sitzung vom 16. Mai 2011

  • Im Rahmen des Projekts „Emmental Bewegt“ beteiligt sich der Gemeinderat mit jährlich Fr. 700.- an den regionalen Mobilitätskursen. Diese Kurse werden mit 34 % vom Kanton subventioniert.
  • Der Gemeinderat hat das neue Baureglement beraten und zu Handen der Mitwirkung verabschiedet.


Sitzung vom 11. April 2011

  • Der Gemeinderat hat den neuen Verkehrsrichtplan genehmigt. Dieser ist Bestandteil der laufenden Ortsplanungsrevision. Der Verkehrsrichtplan kommt zusammen mit den übrigen Ortsplanungsunterlagen im Mai in die öffentliche Mitwirkung.
  • Die Botschaft sowie das Inserat der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurden verabschiedet.
  • Der Gemeinderat hat zwei Einbürgerungsgesuche behandelt. Auf Grund der Unterlagen, der Gespräche sowie der Testresultate wurde ein Gesuch abgelehnt und ein Gesuch bewilligt.
  • In Zusammenarbeit mit dem Kanton wurde die Verkehrssituation der Emmentalstrasse analysiert. Der verfasste Bericht wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und an den Kanton weitergeleitet.
  • Der Gemeinderat verzichtete darauf, i.S. Revision kantonales Kulturförderungsgesetzt eine Mitwirkungseingabe einzureichen.
  • Das EWO Oberburg hat einen Unternehmensgewinn von Fr. 41‘376.41 erzielt. Dieser Gewinn wurde den Reserven zugewiesen. Die Jahresrechnung des EWO Oberburg wurde vom Gemeinderat genehmigt.
  • Die Firma Alfred Mader Treuhand, Burgdorf hat den Revisionsbericht für das Jahr 2010 der Energie- und Wasserversorgung Oberburg verfasst. Dieser wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.


Sitzung vom 21. März 2011

  • Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2010 genehmigt. Diese schliesst bei einem Aufwand von Fr. 7.8 Mio. und einem Ertrag von Fr. 9.1 Mio. nach Vornahme von Abschreibungen mit einem Gewinn von Fr. 207‘521.26 ab. Dies ist eine Besserstellung gegenüber dem Voranschlag von Fr. 405‘000.-.
  • Die Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde definitiv festgelegt.
  • Im Gemeinderat Oberburg kommt es zu einem Ressortwechsel. Ab 2. Mai 2011 werden Maria Izzo und Martin Schwander die Ressorts tauschen. Maria Izzo ist neu für die Sicherheit und Martin Schwander für die Bildung zuständig.
  • Die Mitwirkungsfrist des Parkplatzreglements ist abgelaufen. Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben geprüft und das angepasste Reglement zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung verabschiedet.
  • Der Gemeinderat hat neue Richtlinien für die Vereinsbeiträge erlassen. Die Vereine werden entsprechend orientiert.
  • Für den Neubau eines Löschwassertanks in Rohrmoos wurde ein Kredit von Fr. 55‘000.- bewilligt.
  • Wenn es die Benützungszeiten sowie die Lärmbelastung zulässt, können die Gemeindeliegenschaften künftig an Wochenenden mehrmals vermietet werden. Die Benützungsverordnung wurde entsprechend angepasst.
  • Für die Sanierung der WC-Anlagen Prim, 1. OG, wurde ein Investitionskredit von Fr. 87‘000.- bewilligt.


Sitzung vom 7. März 2011

  • Der Gemeinderat hat eine Arbeitsgruppe für die Überprüfung der Behördenorganisation ab 2013 eingesetzt. Die Arbeitsgruppe besteht aus dem Ratsbüro sowie Vertretern sämtlicher Parteien. Die erste Sitzung findet im Mai 2011 statt.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde festgelegt.
  • Der Gemeinderat musste ein Gesuch um Wechsel des Schulstandortes in eine Nachbargemeinde ablehnen. Gemäss Gemeinderat sind die geforderten wesentlichen Gründe gemäss Art. 7 VSG nicht gegeben.
  • Die beiden Anschlussverträge für die Führung der Schulsozialarbeit sowie die Führung der Jugendarbeit wurden genehmigt.
  • Für die Überprüfung der Friedhofgärtnerei sowie Einführung eines Werkhofchefs hat der Gemeinderat eine Arbeitsgruppe eingesetzt.
  • Als Schwerpunktthema wird im nächsten Punkto über die Ortsplanung berichtet.
  • Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung Entwässerung Kirchgasse 11. Der Kredit vom 17.8.2009 von Fr. 55‘000.- wurde um 42.8 % unterschritten.
  • Der Gemeinderat genehmigte die Kreditabrechnung Sanierung WC-Anlagen Prim, Erdgeschoss. Der Kredit vom 31.5.2010 von Fr. 85‘4000.- wurde um 1.58 % unterschritten.
  • Für die Anschaffung einer Wärmebildkamera Typ Argus4, wurde ein Kredit von Fr. 14‘000.- bewilligt. Gemäss neuen GVB Weisungen muss ab 1.1.2012 jede Feuerwehr über eine eigene Wärmebildkamera verfügen.
  • Der Gemeinderat hat zahlreiche Nachkredite für das Rechnungsjahr 2010 genehmigt.


Sitzung vom 7. Februar 2011

  • Der Präsident der Schwellenkommission, Ueli Ritter, informiert den Gemeinderat über die aktuellen Projekte im Hochwasserschutz. Die Ausführungen werden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
  • Das überarbeitete Parkplatzreglement wird zur Mitwirkung verabschiedet. Die Mitwirkungsfrist dauert bis am 15. März 2011.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2011 wurde festgelegt.
  • Ramona Rohrbach, Jg. 1982, wohnhaft in Koppigen, wurde als neue Verwaltungsangestellte gewählt. Sie tritt ihre Stelle per 2. Mai 2011 an.
  • Der Gemeinderat hat den Mietzins für die neu sanierte Wohnung an der Stöckernfeldstrasse 12 auf Fr. 1‘400.- zzgl. Parkplatz und Nebenkosten festgelegt.
  • Für die Abstimmung vom 15. Mai 2011 wurde Ulrich Müller als Präsident des Abstimmungsausschusses gewählt.


Sitzung vom 17. Januar 2011

  • Der bisherige Vizegemeinderatspräsident Martin Schwander wird für ein weiteres Jahr bestätigt.
  • Unsere langjährige Mitarbeiterin Tania Gerber hat per Ende März 2011 gekündigt. Der Gemeinderat hat die Stelle nun öffentlich ausgeschrieben.
  • Für die Anschaffung eines Defibrillator wurde ein Kredit von Fr. 5‘000.- bewilligt.
  • Die Mitwirkungsfrist des Benützungsreglements für Gemeindeliegenschaften ist abgelaufen. Der Gemeinderat hat die Mitwirkungseingaben geprüft und das angepasste Reglement zu Handen der Gemeindeversammlung verabschiedet.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, das Schulhaus Gumm für Fr. 365‘000.- an einen Interessenten aus Bern zu verkaufen.
  • Der Kontrollbesuch des Regierungsstatthalteramts verlief sehr erfolgreich. Gemäss schriftlichem Bericht hinterlässt die Verwaltung einen sehr guten Eindruck.
  • Mit der Einführung der neuen Einbürgerungskurse und Sprachstandsanalysen musste die Gemeinde Oberburg ihre Einbürgerungsrichtlinien anpassen. Der bisherige schriftliche kommunale Einbürgerungstest wurde gestrichen.

 

 
 
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