• Einwohnergemeinde Oberburg
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Beschlüsse des Gemeinderates

Sitzung vom 06.02.2017

  • Der Gemeinderat Oberburg hat sich einmal mehr mit der Lärmthematik befasst und unter anderem über die baulichen Massnahmen entschieden. In den nächsten Wochen werden nun diverse Massnahmen umgesetzt (Verstärkung Tore, Teilersatz Zaun, Schallschutz Betonwand).
  • Im Zusammenhang mit der Gemeindeabstimmung für das Darlehen an die Schwellenkorporation wurde die Abstimmungsbotschaft verabschiedet. Die Abstimmung findet am 21. Mai 2017 statt.
  • Der Gemeinderat hat die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung erstellt.
  • Das Terminprogramm 2017 des Gemeinderates wurde angepasst. Die aktuellen Termine sind jeweils unter www.oberburg.ch zu finden.
  • Der Gemeinderat hat Stefan Luginbühl, Oberburg, per 1. April 2017 als neuen Mitarbeiter Werkhof gewählt.
  • Der Gemeinderat hat Jennifer Meier, Radelfingen, per 1. Juni 2017 als neue Sachbearbeiterin Bauverwaltung gewählt. Frau Meier übernimmt die Stelle von Tania Gerber.
  • Leider hat unsere Bildungssekretärin Nadine Schär mitgeteilt, dass sie auf Grund persönlicher Veränderungen die Stelle, welche sie per 1. Januar 2017 angetreten hat, bereits wieder verlassen muss. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat beschlossen, die Stelle neu auszuschreiben.
  • Die Kreditabrechnung der Bahnhofstrasse wurde zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung genehmigt. Diese schliesst mit einer Unterschreitung von 9.96 % ab.
  • Weiter wurde auch die Kreditabrechnung des Brückenneubaus Krauchthalstr./Zimmerbergstr./Lauterbachstr. genehmigt. Diese schliesst ebenfalls mit einer Kostenunterschreitung von 8.73 % ab. Auch dieses Geschäft kommt an die nächste Gemeindeversammlung.
  • Für die Böschungssanierung der Breitenwaldstrasse hat der Gemeinderat einen Investitionskredit von Fr. 90‘000.00 genehmigt.
  • Für die hydraulische Neuberechnung im ganzen Gemeindegebiet (Nachführung GEP) wurde ein Investitionskredit von Fr. 50‘000.00 genehmigt.
  • Die Schülerinnen und Schüler aus dem Gebiet Lauterbach besuchen seit Jahren die Schule Oberburg. Bisher war dies jedoch nicht vertraglich geregelt. Rückwirkend auf den 1. Januar 2017 wurde mit der Gemeinde Lützelflüh ein entsprechender Vertrag abgeschlossen, welcher auch den Schülertransport regelt.


Sitzung vom 16.01.2017

  • Unsere langjährige Mitarbeiterin Tania Gerber hat dem Gemeinderat mitgeteilt, dass Sie ab Juli 2017 einen längeren Auslandaufenthalt machen wird und deshalb ihre Stelle auf Ende Juni 2016 kündigt. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Stelle neu zu besetzen.
  • Für die Erstellung der Notfallplanung Naturgefahren sind im Budget Fr. 30‘000.00 eingestellt. Die Offerten haben nun gezeigt, dass die Kosten für die Erstellung massiv günstiger ist. Der Auftrag wurde an das Büro Geo 7 erteilt. Nach Abzug der Subventionen verbleiben uns Restkosten von knapp Fr. 5‘000.00.
  • Der Anschlussvertrag für die Jugendarbeit musste angepasst werden. Der neue Vertrag wurde durch den Gemeinderat genehmigt.
  • Für die Erstellung der Hochwasserschutzmassnahmen (Rückhaltebecken) ist die Schwellenkorporation auf massive finanzielle Mittel angewiesen. Da sie bei den Banken nicht selber einen Kredit aufnehmen kann, hat der Gemeinderat beschlossen, der Schwellenkorporation ein Darlehen von Fr. 10 Mio. zur Vorfinanzierung zu gewähren. Auf Grund der Darlehenshöhe ist die Zustimmung der Urnenabstimmung notwendig.
  • Der Gemeinderat hat sich mit drei Einbürgerungsgesuchen befasst. Zwei Gesuche wurden gutgeheissen und ein Gesuch abgelehnt.
  • Für diverse Informatikanpassungen im Bereich Gemeindebuchhaltung wurden zwei Nachkredite im Gesamttotal von Fr. 20‘000.00 bewilligt.


Sitzung vom 16.12.2016

  • Im Rahmen der Behördenreorganisation musste auch das Feuerwehrreglement überarbeitet werden. Gestützt auf dieses Feuerwehrreglement hat der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit dem Feuerwehrkommando eine neue Feuerwehrverordnung erlassen. Diese tritt per 1. Januar 2017 in Kraft.
  • Die neue Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen der Feuerwehr Oberburg und der Feuerwehr Brandis für das Gebiet Lauterbach/Tannen wurde genehmigt und per 1. Januar 2017 in Kraft gesetzt. Die Bevölkerung des betroffenen Gebietes wird anlässlich einer Informationsveranstaltung vom 29. Dezember 2016 detailliert über die Anpassungen informiert.
  • Der bisherige Mitarbeiter des Werkhofs, René Berger wird per 1. Februar 2017 als neuer Leiter Werkhof gewählt. Er ersetzt dort den zum Bauverwalter beförderten Beat Buri. Die Stelle als Mitarbeiter Werkhof wird öffentlich ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist läuft bis am 18. Januar 2017.
  • Der Gemeinderat hat gestützt auf die Wahlvorschläge der Parteien die Kommissionsmitglieder der Legislatur 2017-2020 gewählt. Es wurden nur so viele Personen vorgeschlagen, wie Sitze zu vergaben waren. Die gewählten Personen sind im Behördenverzeichnis ersichtlich.
  • Auch an dieser Sitzung hat sich der Gemeinderat mit den Massnahmen aus der Petition Lärm befasst. Der Gemeinderat hat ein entsprechendes Gesuch um Aufhebung des Rauchverbots abgelehnt.
  • An der Sitzung wurden diverse Nachkreditgesuche behandelt und genehmigt. Erfreulicherweise waren 2016 massiv weniger Nachkredite notwendig als in den Vorjahren.


Sitzung vom 28.11.2016

  • Nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens hat der Gemeinderat unseren bisherigen Werkhofchef Beat Buri als neuen Bauverwalter ab Februar 2017 gewählt. Der Wechsel hat zur Folge dass im Werkhof eine Stelle frei wird. Diese wird im Dezember 2016 neu ausgeschrieben.
  • Der Gemeinderat hat den Anhang III des Personalreglements (Gehaltsklassen) angepasst. Neu ist jede Stelle einer Bandbreite von 2-3 Gehaltsklassen zugeteilt.
  • Unsere Mitarbeiterin auf der Finanzverwaltung, Stephanie Wüthrich wird ab April 2017 den Finanzverwalterlehrgang besuchen. Diese berufsbegleitende Weiterbildung wird vom Gemeinderat finanziell unterstützt.
  • Gestützt auf die Ergebnisse der Mitarbeitergespräche hat der Gemeinderat die Besoldungen 2017 festgelegt. Für Gehaltsanpassungen stand gemäss Budget 2017 1% zur Verfügung. Die vorgenommene Erhöhung beläuft sich jedoch nur auf 0.8 % der Gesamtlohnsumme.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, den allgemeinen Stundenansatz von Fr. 22.00 plus Sozialzulagen auch im Jahr 2017 unverändert zu belassen.
  • Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 17. November 2016 wurde genehmigt. Dagegen sind keine Einsprachen eingegangen.
  • Leider musste der Gemeinderat vier Bussen wegen unentschuldigtem Feuerwehrdienstbesuch aussprechen.
  • Die beiden überarbeiteten Konzepte der Jugend- und Schulsozialarbeit wurden genehmigt.


Sitzung vom 7.11.2016

  • Auf die erneute Eingabe der Nachbarschaft zum Thema Lärm wird nicht mehr eingegangen. Dies wird den Klägern schriftlich mitgeteilt.
  • Das Funktionendiagramm der Einwohnergemeinde Oberburg musste auf Grund der Behördenreorganisation angepasst werden. Der Gemeinderat hat das neue Funktionendiagramm per 1.1.2017 in Kraft gesetzt.
  • Der Gemeinderat hat anlässlich seiner Klausur vom 20. Oktober 2016 die Legislaturziele beraten und den Erfüllungsgrad bewertet. Gestützt auf dieser Ergebnisse wurde der Rechenschaftsbericht erstellt, welcher zu Handen der Öffentlichkeit verabschiedet wurde.
  • Als Nachfolger des zurücktretenden Gemeinderates Beat Brechbühl wurde Andrea Gschwend-Pieren in den Betriebsrat der Energie- und Wasserversorgung Oberburg gewählt. Als zusätzliches Mitglied wurde Pol Budmiger gewählt. Dieser ist als künftiger Präsident ab 2019 vorgesehen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Vernehmlassung des neuen Polizeigesetzes befasst. Der Gemeinderat Oberburg hat sich mehrheitlich der Haltung des Verband Bernischer Gemeinden angeschlossen.
  • Bekanntlich hat unser langjähriger Bauverwalter Urs Berger seine Stelle per Ende Januar 2017 gekündigt. Der Gemeinderat hat sich deshalb intensiv mit der Zukunft der Bauverwaltung befasst und entschieden, die Stelle neu auszuschreiben.
  • Als Nachfolge von Claudia Kämpfer hat der Gemeinderat Nadine Schär als neue Bildungssekretärin 40 % ab Januar 2017 gewählt.


Sitzung vom 17.10.2016

  • Durch den Betriebsrat des EWO wurde Hans Burkhalter als neuer Geschäftsführer gewählt. Dieser tritt per 1. Januar 2017 die Nachfolge von Fritz Wyss an. Hans Burkhalter hat sich im Gemeinderat persönlich vorgestellt. Der Gemeinderat wünscht Hans Burkhalter einen guten Start in Oberburg.
  • Wie an der letzten Sitzung war auch an dieser Sitzung erneut das Thema Lärm ein Schwerpunkt. Ein Nachbar akzeptiert die vom Gemeinderat beschlossenen Massnahmen nicht und fordert eine Nachbesserung. Aus diversen Gründen wurden die Forderungen abglehnt.
  • Der Gemeinderat hat sich bereits im Sommer 2016 mit dem Einbau von Kugelfangkästen bei unseren beiden Schiessanlagen befasst. Zwischenzeitlich sind nun die Rückmeldungen der beiden Schützengesellschaften zu den Plänen des Gemeinderates eingegangen. Der Gemeinderat wird nun im Frühling 2017 ein entsprechendes Bauprojekt einreichen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit der Organisation der Mitarbeitergespräche 2016 befasst.


Sitzung vom 26.09.2016

  • Der Gemeinderat hat sich mit der Thematik Lärm befasst. Er hat gestützt auf das Gutachten der Kantonspolizei, Fachstelle Lärm zahlreiche Massnahmen beschlossen. Die beschlossenen Massnahmen werden nun raschmöglichst umgesetzt. Die Petitionäre werden schriftlich über die Massnahmen informiert.
  • Die Resultate der Gemeindewahlen vom 25. September 2016 wurden durch den Gemeinderat erwahrt. Weiter wurden die Ratspräsidentin, die Versammlungsleitung sowie die Versammlungsleitung Stv. still gewählt.
  • Das Budget für das Jahr 2017 wurde nach der gemeinsamen Sitzung mit der Finanzkommission vom 5. September 2016 noch leicht angepasst. An der heutigen Sitzung wurde dies nun vom Gemeinderat definitiv z.H der Urnenabstimmung verabschiedet.
  • Weiter hat der Gemeinderat die Botschaft für die Gemeindeversammlung vom 17. November 2016 beraten und den Druck freigegeben.
  • Die Gemeinde beteiligt sich wie in den früheren Legislaturen mit Fr. 3‘500.- an der Gemeinderatsschlussreise nach Rom. Dies entspricht rund einem Drittel der Kosten. Die Restkosten werden von den Teilnehmenden getragen.
  • Der Gemeinderat musste die Kündigung der Bildungssekretärin Claudia Kämpfer zur Kenntnis nehmen. Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben.


Sitzung vom 05.09.2016

  • Der Gemeinderat hat zusammen mit der Finanzkommission das Budget 2017 sowie den Finanzplan 2016-2021 beraten. Das Budget 2017 schliesst bei einem Gesamtaufwand von Fr. 10‘536‘649.- mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 0.- ab. Die Steueranlage von 1.94 bleibt unverändert. Das Budget wird den Stimmberechtigten an der Urnenabstimmung vom 27. November 2016 zur Genehmigung unterbreitet.
  • Der Gemeinderat hat sich einmal mehr mit der Petition Lärm befasst. An der nächsten Sitzung werden entsprechende Massnahmen beschlossen und anschliessend zu einem erneuten runden Tisch eingeladen.
  • Das Jahresprogramm 2017 wurde genehmigt. Dieses bildet die Grundlage für die Terminprogramme der Kommissionen und Behörden.
  • Der Gemeinderat hat neue Richtlinien für die Verabschiedung von Mitarbeitenden und Behördenmitglieder erlassen.
  • Die Gemeindeversammlung vom 17. November 2016 wurde organisiert. Im Rahmen der diesjährigen Gemeindeversammlung findet der Legislaturabschluss statt. Alle Behördenmitglieder und Funktionäre erhalten eine entsprechende Einladung.
  • Als Revisionsstelle der Energie- und Wasserversorgung wurde die Unternehmensberatung Rüfenacht, Hasle-Rüegsau gewählt.
  • Die neuen Strom- und Netznutzungspreise der EWO, welche per 1.10.2016 in Kraft treten, wurden genehmigt.
  • Die Kreditabrechnung der Abwasserleitung obere Oschwand, welche mit einer Unterschreitung von 47.92 % abschliesst, wurde genehmigt. Diese wird der nächsten Gemeindeversammlung zur Kenntnis gebracht.
  • Einem in Oberburg geborene Mädchen wurde das Schweizerbürgerrecht zugesprochen.


Sitzung vom 15.08.2016

  • Der Gemeinderat hat sich im Rahmen eines Baugesuches mit der Auslegung der Überbauungsordnung Oberschachen befasst.
  • Die Regionalkonferenz Emmental hat eine regionale Altersplanung erlassen. Diese muss nun von allen Gemeinden durch die zuständigen Organe (in Oberburg Gemeindeversammlung) genehmigt werden. Der Gemeinderat hat die dazu notwendigen Anträge z.H. der Gemeindeversammlung gefasst.
  • Die provisorische Traktandenliste für die Gemeindeversammlung vom 17. November 2016 wurde genehmigt. Im Anschluss an die Gemeindeversammlung findet der Legislaturabschlussanlass statt. Alle Behördenmitglieder werden dazu persönlich eingeladen.
  • Die Unfallversicherungen des Gemeindepersonals laufen per Ende 2016 ab. Nach erfolgter Neuausschreibung bei sechs Versicherungen hat der Gemeinderat entschieden, die Unfallversicherungen weiterhin bei der Visana Services AG abzuschliessen. Deren Angebot war das wirtschaftlich Attraktivste.
  • Als Nachfolgerin von Anita Roth hat der Gemeinderat Frau Lolita Siegenthaler gewählt. Frau Siegenthaler tritt ihre Stelle als Sachbearbeiterin Einwohnerdienste per 1. November 2016 an.
  • Die Jungbürgerfeier 2017 findet wie in den Vorjahren im Anschluss an die Gemeindeversammlung vom 17. November 2016 statt. Die Jungbürgerinnen und Jungbürger erhalten dazu zu gegebener Zeit eine persönliche Einladung.
  • Für die Reparatur des Lifts im Verwaltungsgebäude wurde ein Nachkredit von Fr. 5‘700.00 genehmigt.


Sitzung vom 4. Juli 2016

  • Der Gemeinderat hat die Listennummern der eingereichten Listen für die Gemeindewahlen vom 25. September 2016 festgelegt. Die Vergabe der am gleichen Tag eingereichten Listen erfolgte mittels Losentscheid.
  • Die langjährige 40 % Mitarbeiterin Anita Roth hat per Ende Oktober 2016 ihre Kündigung eingereicht. Der Gemeinderat nimmt die Kündigung mit Bedauern zur Kenntnis. Es ist vorgesehen, die 40 % neu zu besetzen. Die Bewerbungsfrist für die Stelle läuft bis am 21. Juli 2016.
  • Als Nachfolgerin der in Pension gehenden Elisabeth Schori hat der Gemeinderat Frau Stephanie Wüthrich gewählt. Frau Wüthrich tritt ihre Stelle als Sachbearbeiterin Finanzen per 1. Oktober 2016 an.
  • Im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Finanzverwaltung und der Neuanstellung von Frau Wüthrich wird der heutige Gemeindeschreiber Martin Zurflüh per 1. Oktober 2016 zum Finanzverwalter und somit zum Gemeindeverwalter befördert.
  • Für die Zustandsanalyse der Heizanlage der Schulanlage Stöckern hat der Gemeinderat einen Nachkredit von Fr. 35‘000.00 bewilligt.


Sitzung vom 13. Juni 2016

  • Der Gemeinderat hat sich mit der geplanten Umstellung des Kommunikationsanbieters befasst. Diesbezüglich hat der Gemeinderat entschieden, die E-Mailendung @oberburg.ch nicht für Privatpersonen freizugeben.
  • Für die Umstellung der Telefonanlage der Gemeindeverwaltung Oberburg auf die neue notwendige Internettelefonie wird im Budget 2017 ein Betrag von Fr. 8‘000.- eingestellt


Sitzung vom 23. Mai 2016

  • Im Zusammenhang mit dem Baugesuch der Ferotech AG hat sich der Gemeinderat mit der Radwegverbindung Krauchthalstrasse-Chipf-Schwandgasse befasst. Diesbezüglich ist mit der Grundeigentümerin das Gespräch zu suchen.
  • Der Gemeinderat hat sich mit dem Projekt Sanierung Bahnhofstrasse und einer allfälligen Umleitung während der Bauphase befasst. Auf Grund der Breite der Strasse hat sich der Gemeinderat dagegen entschieden, die Knuppenmattgasse während der Bauzeit als Umleitung zu öffnen und das Fahrverbot aufzuheben.
  • Unsere langjährige Mitarbeiterin Elisabeth Schori hat ihre frühzeitige Pensionierung per Ende September 2016 bekanntgegeben.
  • Der Revisionsbericht der Jahresrechnung 2015 wurde zur Kenntnis genommen. Erfreulicherweise sind nur wenige Verbesserungsvorschläge und Massnahmen aufgezeigt worden.


Sitzung vom 02. Mai 2016

  • Der Gemeinderat hat sich erneut mit der Zukunft des Schiesswesens in Oberburg befasst. Er hat dazu diverse Beschlüsse gefasst welche den beiden Schützenvereinen eröffnet werden.
  • Weiter hat sich der Rat mit dem weiteren Vorgehen betreffend Lärmklage Schulanlage/Sportplatz befasst. Unter anderem wurden Raucherstandorte festgelegt sowie die Benützungszeiten bei Vermietungen eingeschränkt
  • Ein Gesuch der Kindertagesstätte Lyssach betreffend Übernahme von subventionierten Plätzen wurde abgelehnt.
  • Ein Wiedererwägungsgesuch betreffend Schliessung der Netzlücke Fuss-/Radweg Ziegelgut-Tschamerie wurde abgelehnt.
  • Im Hinblick auf das Inkrafttreten des neuen Organisationsreglementes per 1. Januar 2017 wurden neue Pflichtenhefte für sämtliche Mitarbeitenden erarbeitet. Diese wurden vom Gemeinderat genehmigt.
  • Die Kreditabrechnung Ersatz Hardware Gemeindeverwaltung Oberburg schliesst mit einer Unterschreitung von 0.2 % oder Fr. 144.95 ab.
  • Weiter wurden diverse Kreditabrechnungen von älteren Projekten, welche bereits lange fertiggestellt sind, erstellt und genehmigt.


Sitzung vom 11. April 2016

  • Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2015, welche mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 465‘464.31 abschliesst zu Handen der Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2016 verabschiedet.
  • Weiter wurde die Botschaft sowie die definitive Traktandenliste mit den Referenten sowie den Anträgen beschlossen.
  • Die Jahresrechnung 2015 der Energie- und Wasserversorgung EWO wurde genehmigt. Diese schliesst mit einem Unternehmensgewinn von Fr. 32‘270.37 ab.
  • Gemäss unserem Organisationsreglement muss die Revisionsstelle jeweils für vier Jahre gewählt werden. Für die Jahre 2017-2020 wird der Gemeindeversammlung vom November die Firma Fankhauser & Partner AG, Huttwil vorgeschlagen.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, sich mit einem Pauschalbeitrag von Fr. 3‘200.- an der Schalldämmung der Bärenturnhalle durch die MG Frohsinn Oberburg zu beteiligen.
  • Eine in der Schweiz geborene Jugendliche wurde eingebürgert.
  • Der Gemeinderat hat der geplanten Einführung der Tempo 30 km/h Signalisation auf der sanierten Bahnhofstrasse zugestimmt.
  • Für die Erschliessung des neuen Baugebiets Fons wurde ein Planungskredit von Fr. 45‘000.- bewilligt.
  • Für die Belagssanierung der Knuppenmattgasse wurde ein Investitionskredit von Fr. 83‘000.- bewilligt. Die Arbeiten werden jedoch erst ausgeführt, wenn das Neubauprojekt auf Gemeindegebiet Burgdorf abgeschlossen ist.
  • Die Mischwasserleitung in der Knuppenmattgasse muss im Zusammenhang mit der Sanierung ersetzt werden. Dafür wurde ein Kredit von Fr. 27‘000.- bewilligt.
  • Für den Ersatz der Deckenbeleuchtung in der MEZWAN wurde ein Betrag von Fr. 45‘000.- gesprochen.
  • Die Kreditabrechnung Belagssanierung Knuppenmattgasse Teilbereich 1 und 3 wurde genehmigt. Diese schliesst mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 4‘753.20 ab.


Sitzung vom 21. März 2016

  • Die vom EWO Oberburg erarbeitete Generelle Wasserversorgungsplanung GWP wurde dem Gemeinderat durch den Präsidenten des Betriebsrats der EWO vorgestellt. Der Gemeinderat hat die umfangreichen Planungsakten zu Handen der Vorprüfung verabschiedet.
  • Die Termine für das nächste Punkto vom 25. Mai 2016 wurden festgelegt.
  • Der Gemeinderat hat zur Kenntnis genommen, dass die Bar 40 an der Emmentalstrasse unter neuem Namen (Bar White Tiger) eröffnet wird.


Sitzung vom 29. Februar 2016

  • Der Gemeinderat hat sich intensiv mit der Petition „Kein zusätzlicher Lärm auf dem Sportplatz/Schulhausareal“ und den dazu durchgeführten Gesprächen befasst. Er hat entsprechende Massnahmen formuliert, welche nun umgesetzt werden.
  • Zu Handen der nächsten Gemeindeversammlung wird ein Kredit für die Ersatzbeschaffung des Kommunalfahrzeuges mit Salzstreuer und Schneepflug von Fr. 230‘000.- beantragt.
  • Ebenfalls an der nächsten Versammlung wird die Sanierung des Kindergarten Badmatte behandelt. Dafür beantragt der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 400‘000.-.
  • Die provisorische Traktandenliste der Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2016 wurde genehmigt.
  • Der am 6. Juli 2015 beschlossene Kredit für den Bau eines Löschwassertanks in der Farnern wurde aufgehoben. Der Löschwassertank kann am vorgesehenen Standort nicht realisiert werden. Die Feuerwehr prüft nun Alternativvarianten.
  • Für die Revision des Verdichters an der Heizanlage der Schulanlage Stöckernfeld musste ein Nachkredit von Fr. 35‘000.- genehmigt werden.


Sitzung vom 8. Februar 2016

  • An der Gemeindeversammlung vom 19. November 2015 wurde das neue Organisationsreglement OgR beschlossen. Dieses hat das Amt für Gemeinden und Raumordnung AGR am 23. Dezember 2015 genehmigt. Der Gemeinderat hat nun gestützt auf das neue OgR die neue Organisationsverordnung OgV erstellt und verabschiedet. Diese tritt zusammen mit dem OgR per 1.1.2017 in Kraft.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, wie vor fünf Jahren, alle ehemaligen Gemeinderatsmitglieder und Gemeindepräsidien zu einem Treffen einzuladen. Dieses findet am 25. April 2016 statt. An der heutigen Sitzung wurde die Detailorganisation geregelt.
  • Im Rahmen der Ortsplanung 2010-2014 hat die Einwohnergemeinde Oberburg den Schlittelhang Stöckernfeld unentgeltlich erworben. Die Bauverwaltung wurde nun vom Gemeinderat beauftragt, entsprechende Sicherheitsmassnahmen umzusetzen um Unfällen vorzubeugen und Haftungsfragen zu vermeiden.
  • Die Regionalkonferenz Emmental hat den neuen Teilrichtplan Abbau, Deponie, Transporte ADT Emmental ausgearbeitet. Der Gemeinderat hat sich im Rahmen der Mitwirkung positiv zum Entwurf geäussert.
  • Für die GEP-Massnahmen 2016 (Reinigung diverser Misch- und Schmutzabwasserleitungen Zon1 ) hat der Gemeinderat einen Kredit von Fr. 46‘000.- zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser genehmigt.
  • Weiter wurde ein Kredit von Fr. 38‘000.- für die Untersuchung des Fremdwasseranfalls in der Abwasserleitung bewilligt. Die Kosten der Untersuchung trägt die Gemeinde. Allfällige notwendige Sanierungsmassnahmen müssen durch die Eigentümer bezahlt werden.
  • Der Gemeinderat hat die Kreditabrechnung Einbau neuer Deckbelag Tröcheni genehmigt. Diese schliesst mit Fr. 44‘899.50 um 25.17 % besser ab.
  • Die Einwohnergemeinde Oberburg wurde vom Gemeinderat Heimiswil für eine Zusammenarbeit im Bereich Finanzverwaltung angefragt. Aus Kapazitätsgründen wurde das Gesuch abgelehnt.


Sitzung vom 18. Januar 2016

  • Der Gemeinderat hat sich mit den Legislaturzielen 2013-2016 befasst und eine Zwischenbilanz gezogen. Er ist bestrebt die noch nicht erfüllten Ziele bis Ende der laufenden Legislatur soweit als möglich zu erreichen.
  • Das Terminprogramm für die Gemeindewahlen 2016 wurde festgelegt. Diese finden am 25. September 2016 statt. Eingabetermin für die Wahlvorschläge ist der Freitag, 12. August 2016. Die bekannten Ortsparteien wurden über den detaillierten Ablauf informiert.
  • Die provisorische Traktandenliste für die kommende Gemeindeversammlung vom 23. Juni 2016 wurde besprochen. Es ist vorgesehen neben der Genehmigung der Verwaltungsrechnung auch den Gemeindebeitrag an den Hochwasserschutz zur Genehmigung zu unterbreiten. Die definitive Traktandenliste wird im März 2016 festgelegt.
  • Das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 18. November 2015 wurde genehmigt. Während der Auflagefrist sind keine Einsprachen eingegangen.
  • Der Gemeinderat hat diverse kleinere Nachkredite im Gesamttotal von Fr. 16‘000.- genehmigt.
  • Auf Antrag des Feuerwehrkommandos hat der Gemeinderat Erich Marti als neuen Vizekommandanten gewählt. Er ersetzt den weggezogenen René Stettler.
  • Der Gemeinderat hat beschlossen, am 25. April 2016 ein Treffen der ehemaligen Gemeinderatsmitglieder zu organisieren. Dieses findet in der Aula Oberburg statt.


 
 
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