Gemeinderat - Beschlüsse der Sitzung vom 01.04.2025
03. Apr 2025
Beschlüsse der Gemeinderatssitzung vom 01.04.2025
Wie an jeder Sitzung, hat sich der Gemeinderat mit unseren Gemeindefinanzen befasst. Da das Jahr 2025 erst drei Monate alt ist, kann noch keine aussagekräftige Tendenz gemacht werden. Bei den Steuereinnahmen sind wir aktuell jedoch hinter dem Vorjahr. Hier gilt es zu beachten, dass 2024 ein absolutes Rekordsteuerjahr war und daher ein Vergleich schwierig ist.
Die Rechnungsrevision der Jahresrechnung 2024 war sehr erfreulich und es wurden nur einzelne kleine Verbesserungsvorschläge angeregt. Der Gemeinderat hat sich mit diesen befasst. Unter anderem hat der Gemeinderat beschlossen, das Reglement Spezialfinanzierung Liegenschaften Finanzvermögen per Ende Jahr aufzuheben. Da wir mit der Kirchgasse 11 nur noch eine Liegenschaft im Finanzvermögen haben, macht dieses Reglement nur noch wenig Sinn. Weiter hat der Gemeinderat beschlossen, die Anschlussgebühren Abwasser nicht der Teuerung anzupassen und unverändert zu belassen. Der Gemeinderat bedankt sich bei der Finanzverwaltung für die grosse Arbeit und ist stolz, die Jahresrechnung wieder rekordfrüh abgeschlossen zu haben.
Der Gemeinderat hat als zuständiges Aufsichtsorgan die Entschädigungen für den Betriebsrat der Energie- und Wasserversorgung Oberburg per 2025 erhöht und neu festgelegt. Weiter wurde Pascal Kirchhofer als neues Mitglied des Betriebsrats gewählt. Er tritt die Nachfolge von Peter Bichsel an.
Der Gemeinderat ist daran, das Organisationsreglement moderat anzupassen. Vorwiegend geht es um die Erhöhung der Finanzkompetenzen sowie weiterer kleinerer Anpassungen. Der Gemeinderat plant im Frühling eine Mitwirkung bei den Parteien durchzuführen und die Änderungen anschliessend an der Gemeindeversammlung vom November 2025 zu behandeln.
Die Amtszeit des Nachführungsgeometers läuft Ende Jahr ab. Aus diesem Grund muss das Mandat für die Periode 2026-2033 neu ausgeschrieben werden. Der Gemeinderat hat dazu die Eignungs- und Zuschlagskriterien festgelegt. Interessierte Firmen haben bis am 21. Mai 2025 Zeit, ein Angebot einzureichen.
Beim Gemeindepersonal wurde eine Mitarbeiterumfrage durchgeführt. Erfreulicherweise ist das Personal zufrieden mit der Arbeit bei der Einwohnergemeinde Oberburg. Auch die Zusammenarbeit im Team und mit den Vorgesetzten wird sehr geschätzt. Der Gemeinderat hat die Ergebnisse mit grosser Freude zur Kenntnis genommen.
Für die Sanierung der Zimmerbergstrasse wurde ein Verpflichtungskredit von Fr. 90'000.00 bewilligt.
In der Schulküche sind die Backöfen ausgestiegen. Der Gemeinderat hat für den Ersatz einen Nachkredit von Fr. 4'500.00 bewilligt.
Mit Freude hat der Gemeinderat zwei Jugendlichen aus Sri Lanka, welche in Oberburg die Schule besucht haben, das Bürgerrecht von Oberburg erteilt.
Der Gemeinderat hat den Jahresbericht der Jugendarbeit 2024 zur Kenntnis genommen.